Aktuelles

Veröffentlicht: 20.01.2015 unter Aktuelles, Anträge

Ortsnahe Kompensationsmaßnahmen in Bebauungsplanverfahren

Dr. Falko Grube

Dr. Falko Grube

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Der Stadtrat spricht sich dafür aus, dass bei künftigen Bebauungsplanverfahren notwendige Kompensationsmaßnahmen grundsätzlich möglichst ortsnah, d.h. in dem von der Baumaßnahme betroffenen Stadtteil bzw. in daran angrenzenden Stadtteilen, vorgenommen werden.
2. In den entsprechenden Drucksachen sind die nächstgelegenen Ausgleichsflächen darzustellen. Ein vom Prinzip der Ortsnähe abweichender Vorschlag für die Nutzung von Ausgleichsflächen ist zu begründen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 20.01.2015 unter Aktuelles, Anträge

Hochwasserschutzmaßnahmen im Umflutkanal und der Alten Elbe

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Oberbürgermeister wird gebeten,

1. vor dem Hintergrund der Ergebnisse des aktuellen Hochwasser-Gutachtens der TU Dresden den Landesbetrieb für Hochwasserschutz aufzufordern, Rodungen in der Alten Elbe und im Umflutkanal vorzunehmen und weitergehende Maßnahmen, wie das Ausbaggern des Flussbetts, zu planen,
2. gemeinsam mit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz die Ergebnisse des Hochwasser-Gutachtens den zuständigen EU-Behörden zu übermitteln, um eine Beschleunigung des Antrages auf Aufhebung des FFH-Status im Stadtgebiet Magdeburg zu unterstützen,
3. den aktuellen Stand zur Beantragung der Aufhebung des FFH-Status im Stadtgebiet Magdeburg darzustellen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 16.12.2014 unter Aktuelles, Galerie

Kinderweihnachtsfeier der Tafel im AMO

Die AQB hat auch in diesem Jahr wieder eine tolle Tafel-Weihnachtsfeier für Kinder organisiert, an der von unserer Fraktion Stadträtin Beate Wübbenhorst (Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses) und Stadträtin Kornelia Keune (Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Soziales) teilgenommen haben. Dank der Unterstützung vieler Helfer und Spender wartete ein großer Berg Geschenke auf die Kleinen. Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper, der die Feier eröffnete, kegelte zudem für einen guten Zweck. Begeistert von Feuershow und echten Schlangen war das Warten auf den Weihnachtsmann für die Kinder so ein riesen Spaß. Den vielen engagierten Unterstützern und Helfern ein großes Dankeschön dafür!

Veröffentlicht: 09.12.2014 unter Aktuelles, Presse

Presseecho zum Volksstimmeartikel “Radweg von Magdeburg bis Braunschweig” vom 09.12.14

Pressecho zum VS-Artikel „Radweg von Magdeburg bis Braunschweig“ vom 09.12.2014

Dazu erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Jens Rösler: „Ich freue mich sehr darüber, dass der Radweg zwischen Magdeburg und Braunschweig gestern von Vertretern beider Städte besiegelt wurde und im kommenden Jahr eröffnet werden kann.

Meine Fraktion hatte 2012 den Antrag gestellt, zum damaligen 25jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft einen „Einheits- und Partnerschaftsradweg“ zu schaffen, der beide Städte verbinden soll. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion in Braunschweig, die einen gleichlautenden Antrag verfasste, war das die Initialzündung für diesen Radweg, der vom Magdeburger Rathaus beginnend, die Radfahrer u.a. über die Gedenkstätte „Deutsche Teilung“ in Marienborn bis hin zum Braunschweiger Rathaus führt. Mit einer Länge von 110 Kilometern ist der Radweg durchaus anspruchsvoll, ich bin mir allerdings sehr sicher, dass hier eine neue interessante Verbindung zu unserer Partnerstadt geschaffen wird, die viele zu einem Besuch anregen wird.“

Veröffentlicht: 08.12.2014 unter Aktuelles, Reden

Rede des Fraktionsvorsitzenden Jens Rösler zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Schumann,

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper,

sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung,

sehr geehrte Gäste,

im Namen der SPD-Fraktion stelle ich unsere Schwerpunkte und  Einschätzung des Haushaltsplans 2015 dar.

Zuvor möchte ich mich bei den Dezernaten und Eigenbetrieben, insbesondere bei Herrn Zimmermann und Herrn Dr. Hartung sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die durch ihre Arbeit dazu beigetragen haben, einen tragfähigen Haushalt 2015 aufzustellen.

Auf der Stadtratssitzung am letzten Donnerstag haben wir den Jahresabschluss 2013 verabschiedet. Wie ich bereits erwähnt habe, zeichnet sich dieser Abschluss durch ein außerordentlich gutes Ergebnis aus.

Dadurch war die Stadt befähigt, etwa 10 % ihrer Verbindlichkeiten auf etwa 370 Mio. € abzubauen. Ein Fakt, der äußerst positiv zu beurteilen ist und der die finanziellen Handlungsmöglichkeiten in der Zukunft stärkt. Die Schuldentilgung muss auch weiterhin eine wichtige finanzpolitische Aufgabe sein. Weiterlesen »

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