Aktuelles

Veröffentlicht: 19.03.2015 unter Aktuelles, Anträge

Stadtratssitzung am 19.03.2015

Unsere Neuanträge und Anfragen:

  1. Energetische Sanierung von Kulturstätten (Antrag A0023/15)
  2. Ausleuchtung des Fußweges entlang der Westseite des Neustädter Sees (Antrag A0024/15)
  3. Errichtung eines inklusiven Spielplatzes (Antrag A0025/15)
  4. Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates (interfraktioneller Antrag A0028/15)
  5. Geschäftsordnung Stasiuntersuchungsausschuss (interfraktioneller Antrag A0029/15)


Wiedervorlagen mit Stellungnahmen:

  1. Bewerbung Nationale Spiele von Special Olympics Deutschland 2018 (Antrag A0169/15) mit Stellungsnahme (S0006/15)

 

Hier geht´s zur Tagesordnung der Stadtratssitzung am 19.03.2015 >>

Veröffentlicht: 19.03.2015 unter Aktuelles, Galerie, Presse

SPD-Stadtratsfraktion zeigt im Rathaus neue Fotoausstellung

In den Räumen der Fraktionsgeschäftsstelle ist eine neue Kunstausstellung zu sehen. Die Magdeburger Fotografin Elisabeth Heinemann präsentiert hier bis Mitte Mai Porträts und Landschaften. Das Fotografieren ist ihre große Leidenschaft, sagt die Künstlerin. Viele Prominente hat sie vor ihr Objektiv bekommen, z.B. Günter Grass, Jocelyn B. Smith, Ralph Giordano, Hellmuth Karasek, Reinhold Messner, Egon Bahr, Hanna Schygulla, Robby McFerrin u.v.a.

Am wichtigsten sind der Künstlerin dabei nicht die Berühmtheit, sondern vor allem die Geschichten und Lebensumstände der Personen, denen sie begegnet. Sie zeigt das Wesentliche des Menschen in ihren meisterhaften und dennoch schlichten Fotografien, ohne Effekthascherei, eitle Attitüden oder Manipulationen. Nicht der Schnappschuss, sondern die Suche nach geistiger und emotionaler Nähe zu den Menschen zeichnen ihre Arbeiten aus.

Die Werke können während der Geschäftszeiten der Fraktion, im Regelfall zwischen 9.00 und 17.00 Uhr, aber auch gern nach telefonischer Absprache (Tel.; 0391 – 5402731) angeschaut werden.

Veröffentlicht: 18.03.2015 unter Aktuelles, Presse

Grube: Enttäuschung über Aufschieben der IC-Verbesserung für Magdeburg bis 2022

Dr. Falko GrubeDie Deutsche Bahn AG hat heute die „größte Kundenoffensive in ihrer Geschichte“ verkündet. Damit will die Bahn alle Städte mit über 100.000 Einwohnern an das Fernverkehrsnetz anschließen. Bundesweit bedeutet das die Einrichtung von ca. 350 neuen Haltepunkten. Städte mit IC-Halt sollen durch ICE-Halte aufgewertet werden. 30 Städte sollen wieder an das IC-Netz angebunden, andere Verbindungen sollen ausgebaut werden.

In diesem Zusammenhang sollen auch die Verbindungen in der Landeshauptstadt Magdeburg verbessert werden. So soll in Zukunft wieder ein IC nach Berlin fahren. Zudem werden Cottbus (über Berlin) und Schwerin angebunden. Nach den heute veröffentlichten Informationen der Bahn soll dies jedoch erst ab 2022 erfolgen.

Dazu erklärte Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Stadtvorsitzender: „Der heutige Beschluss klingt gut, er ist es aber nicht! Es wäre tatsächlich an der Zeit, den Fernverkehr in Magdeburg auszubauen. Die Fernbuslinien nach Berlin und in andere Städte zeigen, dass der Bedarf für eine direkte Verbindung in die Metropolen da ist. Wenn die Bahn bis 2022 braucht, um hier den Fahrgästen ein Gegenangebot zu machen, hat das mit Kundenoffensive wenige zu tun.

Zudem enttäuscht die erneute Absage an einen ICE nach Magdeburg. Dem Wirtschafts- und Messestandort Magdeburg hätte das gut getan.“

Veröffentlicht: 11.03.2015 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung anlässlich der Warnstreiks im öffentlichen Dienst

GEW StreikVor dem Hintergrund der aktuellen Forderungen im Tarifkonflikt zwischen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und den Arbeitgebern erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg:

„Wir sprechen uns für eine einheitliche Entlohnung aus – ganz gleich ob verbeamteter oder angestellter Lehrer, die bestehenden Unterschiede im Land zwischen Beamten und Angestellten müssen aufgehoben werden! Das gleiche gilt für die immer größer werdende Kluft Jens Röslerin den Kommunen, hier ist das Problem anders, wenngleich ähnlich gelagert. So verdienen z. B. Feuerwehrmänner als Beamte weniger als vergleichbare Angestellte, weil für Beamte die schlechteren Tarife des Landes Sachsen-Anhalt gelten.
Diese Ungleichbehandlungen sind nicht nachvollziehbar und müssen schnellstens abgeschafft werden!“ so Rösler.

Veröffentlicht: 09.03.2015 unter Aktuelles

Presseecho der Fraktionen SPD und CDU/FDP/BfM im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg zum Volksstimme-Artikel vom 07.03.2015 „Wahlkampf im Bürgerbüro“

Jens Rösler

Jens Rösler

Zur Kritik der Landtagsfraktion Die Linke, die dem Oberbürgermeister eine Neutralitätspflicht-Verletzung vorwirft, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt:

„Die von der Fraktion Die Linke vorgebrachten Vorwürfe entbehren jeder Grundlage und hätten angesichts dieses wichtigen Themas für unsere Stadt gründlicher durchdacht werden sollen! Als kommunalpolitischen Sprecher seiner Fraktion sollte Herrn Grünert bekannt sein, dass sich die Forderungen der Unterschriftenaktion auf einen Beschluss des Stadtrates beziehen, der mit lediglich neun Gegenstimmen mehrheitlich gefasst wurde. Das Auslegen der Listen zur Unterschriftensammlung u.a. in den Bürgerbüros war somit nur folgerichtig, um für dieses, für unsere Stadt so wichtige Anliegen – die Umsetzung sofortiger Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und die Herausnahme des Umflutkanals und der „Alten Elbe“ aus dem FFH-Gebiet – viele Unterstützer-Unterschriften der Magdeburgerinnen und Magdeburger sammeln zu können!“

Wigbert Schwenke, Vorsitzender der Stadtratsfraktion CDU/FDP/BfM erklärt: Weiterlesen »

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