Reden

RedenHier finden Sie die Reden von Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion in der fünften Wahlperiode
(2009 bis 2014)
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Veröffentlicht: 14.06.2018 unter Reden

Aktuelle Debatte – Kleingartenwesen der Landeshauptstadt Magdeburg, Kontrolle der öffentlichen Mittel

Jens Rösler

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Zander, einfach zu sagen „wir reden mal Klartext“ ist zu wenig für eine aktuelle Debatte. Hier liegt die Betonung auf dem Wort „aktuell“. Ich habe aus ihren Ausführungen nur 2013, 2014 und 2017 gehört, aber nichts Aktuell vorliegendes, worüber wir jetzt reden müssten.

 

Ich finde es beschämend, dass Sie den Stadtrat instrumentalisieren wollen in ihren Kleinkrieg mit dem Kleingartenverein und mit Frau Simon in Persona. Es ist nicht der Ort für sehr stark persönlich geprägten Auseinandersetzungen. Wie bereits vom Vorsitzenden erwähnt, weiße ich auch jeden Vorwurf der Statsi von uns, dass gehört sich in diesem Zusammenhang und in diesem Hause nicht. In ihren inhaltlichen Ausführungen kommt es auch zu Widersprüchen, wie bei den 11.000 Euro für die Tafelgärten. Denn Sie monieren einerseits, dass die Stadt den Kleingartenverband mit Erlass des Pachtvertrages zu stark entgegenkommt und anderseits fordern sie, dass der Kleingartenverband 11.000 Euro für die Tafelgärten bekommen soll. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 19.02.2018 unter Reden

Aktuelle Debatte – Aktuelle Situation der Integration von Geflüchteten

Jens Rösler

Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender,

ich bedanke mich beim Oberbürgermeister für die ausgewogene und konstruktive Darstellung des Themas Migration in Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation in Magdeburg. Dem ist gar nicht viel hinzuzufügen.

Für uns als Fraktion ist es dennoch wichtig, ein paar Themen anzureißen, welche nicht nur mit Flüchtlinge zu tun haben. Zum einen sehen wir die Situationen an den Kindertagesstätten und an den Schulen als wichtige Themen, welche wir heute ansprechen sollten. Um den Punkt näher zu erklären, müssen wir in die vergangene Woche auf ein Interview von Herrn Nitsche schauen. Darin bezeichnete er Magdeburg als eine Schwarmstadt.

Dieses Thema Schwarmstadt ist natürlich ein Aspekt, dass uns bei der Migration von ausländische Mitbürger beschäftigen sollte. Durch meine berufliche Tätigkeit konnte ich zwei Familien kennenlernen, welche mir die Aktualität dieser Thematik gezeigt haben. Die erste ist eine englische Familie, welche drei Jahre in einer westdeutschen Großstadt wohnte, und eine zweite junge chinesische Familie, welche zwar erst vor einem Jahr ihre jeweiligen Studienkurse abgeschlossen, aber bereits ein Kind haben. Beide sind in ostdeutschen Städten gezogen. – Warum? – Durch ihre Tätigkeiten in der IT-Branche brauchen sie eine gute Internetverbindung, welche hier gegeben ist.

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Veröffentlicht: 20.12.2017 unter Reden

Fraktionsvorsitzender Jens Rösler zum Haushalt 2018

Jens Rösler

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen der SPD-Fraktion möchte ich mich bei allen Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern für ihre geleistete Arbeit im letzten Jahr bedanken. Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an das Finanzdezernat und das Rechnungsprüfungsamt für die schnelle Erstellung und Prüfung des Jahresabschlusses des letzten Jahres. Da es hierzu am Donnerstag keine Diskussionen gab, ist es mir wichtig, dies noch einmal zu erwähnen. Es gibt nur wenige Kommunen, die ihre Finanzen und ihren Haushalt so gut im Griff haben wie Magdeburg.

Hier im Stadtrat wird regelmäßig beklagt, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen der Entscheidungsspielraum der Stadträtinnen und Stadträte begrenzt ist. In der letzten Zeit werden zusätzlich Bedenken geäußert, dass mit dem Finanzbedarf für die Großbaustellen, wie der Bahnunterführung, der finanzielle Spielraum noch weiter eingeschränkt ist. Wenn dem so sei, kann ich hier an dieser Stelle aufhören. Eine weitere Diskussion wäre unnötig.

Aber: Dem ist nicht so.

Wir alle entscheiden heute über einen Haushalt, der viele Millionen Euro an freiwilligen Leistungen enthält oder über zukünftige Baumaßnahmen, für die bisher keine vertraglichen Verpflichtungen bestehen. Alle diese Leistungen, ob im sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen oder städtebaulichen Bereich sind Teil unserer heutigen Entscheidung. Und ja, viele von diesen Leistungen sind in den Vorjahren an dieser Stelle das erste Mal entschieden worden und werden jetzt Jahr für Jahr fortgesetzt. Und wir wollen sie in der Regel nicht missen, deshalb kommen wir nur selten auf die Idee, die eine oder andere Leistung in Frage zu stellen.
Umso wichtiger ist es, zusätzliche städtische Leistungen zu hinterfragen, kritisch zu bewerten und Prioritäten zu setzen. Deshalb werden wir auch nicht allen Änderungsanträgen zur Haushaltsdrucksache zustimmen.

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