Presse

Veröffentlicht: 25.09.2018 unter Aktuelles, Presse 2018

Barrierefreiheit in der Warteschleife – Weitere Verzögerungen beim Ausbau der Haltestellen Westfriedhof und Arndtstraße

Bis 2022 soll der öffentliche Personennahverkehr vollständig barrierefrei sein, so sieht es das Personenbeförderungsgesetz vor. Ob das in der Großen Diesdorfer Straße erreicht wird? Man darf zweifeln. Vor allem nach der aktuellen Abstimmung im Stadtrat. Denn die war für unsere Fraktion, die seit nunmehr sieben Jahren für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle am Westfriedhof kämpft, mehr als ernüchternd.

Christian Hausmann

„Die gemeinsame Entscheidung von CDU und LINKE unseren Antrag zur Umsetzung  der barrierefreien Provisorien an den Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße nochmal in die Fachausschüsse zu überweisen, kann ich nicht nachvollziehen“, ärgert sich Stadtrat Christian Hausmann. „Dadurch wird in unnötiger Weise die Herstellung der Barrierefreiheit an den beiden Haltestellen verzögert. Seit 2011 reden wir über das Thema. Es gab Beschlüsse dazu. Die Gelder für den Ausbau stehen bereit. Die Stadtverwaltung plant an der Umsetzung. Zu welchen neuen Erkenntnissen sollen wir da kommen?“

Christian Hausmann weiter: „Auch wundert mich, welche Unterschiede die LINKE bei der Gewichtung von barrierefreien Haltestellen macht. Einerseits ist ihr die barrierefreie Zuwegung an der Westringbrücke wichtig, was wir auch unterstützen, an der zentralen Verkehrsachse in Stadtfeld dagegen scheinbar nicht.“

Jens Rösler

Fraktionsvorsitzender Jens Rösler: „Es kann nicht sein, dass Stadtratsbeschlüsse ständig verschleppt werden. Projekte, wie der barrierefreie Ausbau von Haltestellen, sind insbesondere für die Mobilität von älteren Menschen wichtig. Sie fördern nicht zuletzt den öffentlichen Personennahverkehr. Gerade bei den Haltestellen Westfriedhof und Arndtstraße warten die Magdeburger*innen auf eine Verbesserung.“

Veröffentlicht: 28.08.2018 unter Aktuelles, Galerie, Presse 2018

Einblicke in die Exkursion: Aktuelle Entwicklungen am Stadion Neue Welt, Hochwasserschutz an der Berliner Chaussee und Einblicke in die Geschichte der Magdeburger Sozialdemokratie

Bei der gestrigen Exkursion konnten wir uns mit den Fragen beschäftigen, wie es mit dem Stadtion Neue Welt und dem Entwässerungssystem in Magdeburg Ost weitergeht. Zum Abschluss gab es einen interessanten Austausch bei der Gedenkstätte “Muttereiche”. Hier ein paar Einblicke:

 

Artikel aus der Magdeburger Volksstimme vom 29.08.2018:

Vs-Artikel 29.08.2018 Investor hält an Öko-Konzept fest

Veröffentlicht: 03.08.2018 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung zur Stellungnahme S0206/18 Ersatz- und Ausgleichspflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM)

Kornelia Keune

Dazu erklären SPD-Stadträtin Frau Kornelia Keune und SPD-Stadtrat Christian Hausmann: „Aufgrund der starken Unwetter, welche es seit 2009 über Magdeburg gab, und des teilweisen maroden Baumbestands mussten im Gelände des ÖZIM über 200 Bäume gefällt werden. Die Stadt sprach Ersatz- und Ausgleichspflanzungen zu, welche allerdings auf sich warten lassen.

Christian Hausmann

Es hieß, dass 55 Baumhaseln in einen Zeitraum von drei Jahren nachgepflanzt werden sollten. In der Stellungnahme zu unserer Anfrage „Ersatz- und Ausgleichspflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM)“ erklärt der Beigeordnete Dr. Scheidemann, dass trotz eines Bepflanzungskonzeptes und städtischer Zusage ein konkreter Auftrag vorliegen muss. Denn notwendigen Auftrag, werden wir mit unseren Antrag aufgeben.“

 

 

 

 

Magdeburger Volksstimme vom 09.08.2018

Vs-Artikel 09.08.2018 55 Bäume für das Öko-Zentrum

Veröffentlicht: 21.06.2018 unter Aktuelles, Presse

Dritte IGS nicht zielführend – Stärkung der Gemeinschaftsschulen muss Priorität haben

In den kommenden Jahren wird sich in unserer Schullandschaft einiges verändern. Durch Neubauten, Sanierungen und Erweiterungen werden für alle Schulformen mehr Plätze geschaffen. Die Beschlüsse dazu segnete der Stadtrat vor kurzem ab.

Jens Rösler

„Vor dem Hintergrund halten wir die Forderung, zusätzlich noch eine dritte IGS zu bauen, für fraglich und auch nicht zielführend.“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Jens Rösler. „Wir können nachvollziehen, dass der Schock für die Eltern erstmal groß ist, wenn das Kind durchs Losverfahren fällt und keinen Platz an der Wunschschule erhält. Im Bildungsausschuss wurde uns aber dargelegt, dass für die betroffenen Kinder – bis auf drei – eine adäquate Lösung gefunden wurde, entweder im Rahmen der Geschwisterregelung oder beispielsweise durch die Zuweisung von der IGS Willy Brandt auf die IGS Regine Hildebrand.“

Christian Hausmann

Christian Hausmann, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Der Beschluss einer dritten IGS würde das aktuelle Platzproblem auch nicht lösen. Schließlich kann sie nicht über Nacht gebaut werden. Bis eine Fertigstellung realistisch wäre, sind der Auszug der Grundschule „Am Westring“ und die Sanierung des Schulgebäudes Pablo-Neruda-Straße längst abgeschlossen. Damit werden neue Kapazitäten für die beiden IGSen geschaffen. Gleiches gilt für das Editha-Gymnasium. Auch hier werden nach Abschluss der Sanierungsarbeiten am dritten Gebäude mehr Schulplätze zur Verfügung stehen.“

Christian Hausmann weiter: „Eine dritte IGS hätte entsprechende Auswirkungen auf die Gemeinschaftsschulen. Wir teilen da die Bedenken der Schulleitungen. Viel wichtiger ist für uns, dass die Gemeinschaftsschulen in ihren Profilen gestärkt werden. Ein gutes Beispiel hierfür ist die naturwissenschaftlich-technisch ausgerichtete Oskar-Linke-Schule. Das kann an anderen Gemeinschaftsschulen auch gelingen. Perspektivisch könnte auch geprüft werden, ob die Einrichtung einer eigenen Abiturklasse machbar wäre.“

Magdeburger Volksstimme vom 21.06.2018

Veröffentlicht: 19.06.2018 unter Presse 2018

Mehr Müllbehälter gegen Grill-Abfall im Stadtpark

Hintergrund: In der Stadtratssitzung vom 03.05.2018 stellte unser Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Jens Rösler eine entsprechende Anfrage.

spd.de - Das sozialdemokratische Nachrichtenportal
Zivilcourageprojekt Otto greift ein
Zur Homepage des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka
Homepage der SPD-Bundestagsfraktion