Anfragen

Veröffentlicht: 22.02.2017 unter Anfragen

Falschparker in der Herderstraße

Jens Rösler

Jens Rösler

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Anwohnerinnen und Anwohner der Herderstraße sind an uns herangetreten, um auf einen Missstand in ihrem Wohnumfeld aufmerksam zu machen. Häufig wird der Gehweg in der Herderstraße als Parkplatz in den Abend- und Nachstunden genutzt. Es kommt immer wieder zu Lärm- und Abgasbelästigungen durch laufende Motoren, klappende Türen, laute Musik oder durch das Betreiben von Standheizungen. Die Anwohnerinnen und Anwohner fühlen sich dadurch massiv in ihrer Nachtruhe gestört, was dauerhaft nachweislich zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen kann. Persönliche Gespräche der Anwohnerinnen und Anwohner mit den Verursachern blieben bisher erfolglos.

Burkhard Lischka

Burkhard Lischka

Laut Auskunft der Betroffenen ist der Zustand dem Ordnungsamt und der Polizei seit längerer Zeit bekannt. Kontrollmaßnahmen werden jedoch nur selten und tagsüber durchgeführt. Die Ordnungswidrigkeiten konzentrieren sich aber auf die Abend- und Nachtstunden. Auf Anfrage der Bürgerinnen und Bürger teilte die Polizei mit, dass sie für den ruhenden Verkehr kein Personal zur Verfügung stellt und hier das Ordnungsamt zuständig sei. In den Abendstunden und am Wochenende ist das Ordnungsamt jedoch nicht erreichbar.

 

Wir haben daher folgende Fragen:

Kornelia Keune

Kornelia Keune

1. Welche baulichen Maßnahmen können ergriffen werden, um das Parken auf dem Gehweg zu verhindern bzw. unmöglich zu machen?
2. Wer ist für die Kontrollen in den Abend- und Nachtstunden konkret zuständig?
Wir bitten um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung unserer Fragen

 

 

 

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Veröffentlicht: 25.01.2017 unter Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zu den Kitas Nordwest und Traumzauberbaum

Denny Hitzeroth

Denny Hitzeroth

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

seit weit über einem halben Jahr ist der Kindergarten Nordwest aus der Ostrowskistraße zur Kita Traumzauberbaum in die Wiener Straße umgezogen. Die Eltern haben hier durch die Baumaßnamen in der Wiener Str. – MVB Trassenneubau – einen sehr schwierigen Anfahrtsweg. Leider muss bis zum heutigen Zeitpunkt festgestellt werden, dass noch keine Baumaßnahmen an der leergezogenen Kita Nordwest zu erkennen sind.

Von vielen Eltern wurden wir deshalb schon angesprochen und bitten um Beantwortung folgender Fragen:
1. Warum hat bis heute noch keine Bautätigkeit zur Sanierung der Kita Nordwest statt-gefunden?
2. Wie sieht der konkrete Zeitplan der zugesagten Sanierung aus?
3. Wann ist die Zufahrt der Kita Traumzauberbaum in der Wiener Straße wieder baustel-lenfrei?
Neben einer kurzen mündlichen Beantwortung der Anfrage, bitten wir um eine schriftliche Stellungnahme.

 

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Veröffentlicht: 25.01.2017 unter Anfragen

Sicherungsmaßnahmen am Schloss Randau

Günther Kräuter

Günther Kräuter

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Schloss in Randau verfällt aufgrund fehlender Investitionen der Privat-Eigentümerin immer weiter. Durch die nicht vorhandene Absicherung des Gebäudes mittels eines Zaunes ist das Areal frei zugänglich und birgt daher Gefahren, vor allem für Kinder, die das Areal als Abenteuerspielplatz nutzen. Seit einiger Zeit wird am Schloss auch illegal geklettert und es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, wann es den ersten Unfall bzw. die ersten Verletzten geben wird.
Ich frage Sie:
1. Welche Maßnahmen können für den Fall, dass die Eigentümerin keine Sicherungsmaßnahmen ergreift, kurzfristig seitens der Stadt umgesetzt werden, um unbefugtes Betreten zu verhindern und damit die bestehende Gefährdungslage, die von dem baufälligen Haus ausgeht, zu verringern?
2. Der Weg vor dem Privatgrundstück wird durch die Eigentümerin sowohl im Herbst als auch im Winter nicht beräumt, obwohl diese wiederholt auf ihre entsprechenden Pflichten hingewiesen wurde. Welche Möglichkeit sehen Sie, die Beräumung des Weges dennoch abzusichern?
Ich bitte um kurze mündliche sowie ausführliche schriftliche Beantwortung meiner Fragen.

 

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Veröffentlicht: 25.01.2017 unter Anfragen

Ampelschaltung Halberstädter Str. / Sudenburger Wuhne

Jens Hitzeroth

Jens Hitzeroth

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

durch die Baumaßnahmen am neuen Gleisviereck im Kreuzungsbereich Halberstädter Straße/ Südring ist die Fahrbahn in Richtung Innenstadt für den Autoverkehr derzeit gesperrt. Aufgrund dieser Sperrung nutzen viele Pendler die Sudenburger Wuhne als Ausweichroute, um in die Innenstadt zu gelangen. Dieses erhöhte Verkehrsaufkommen führt jedoch regelmäßig zur langen Rückstaus im Ampelbereich Sudenburger Wuhne/ Halberstädter Straße vor allem in den Morgenstunden. Viele Pendler kommen dadurch zu spät zur Arbeit.

Ich habe daher folgende Fragen:
1. Besteht aufgrund dieser Verkehrseinschränkungen seitens der Stadtverwaltung die Möglichkeit kurzfristig eine Veränderung der Ampelschaltung zugunsten des Innenstadt-Pendlerverkehrs herbeizuführen?
2. Welche konkreten Maßnahmen sind dafür erforderlich?

Ich bitte um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung meiner Fragen.

 

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