Zur Stadtratssitzung am 5. Dezember 2019 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung:

Unsere Anträge:

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides (Antrag A0147/19)

Unsere Neuanträge:

Maßnahmen zur Erhöhung der Besucher*innenzahlen der Museen (Antrag A0280/19/1)

Interfraktionelle Anträge:

Verkehrsbelastung in Cracau und Prester reduzieren (Antrag A0268/19)

Unsere Änderungsanträge:

Konzept zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostitutiertenschutzgesetz – ProstSchG) (Änderungsantrag DS0440/19/1, interfraktionell)

Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren 2020 (Änderungsantrag DS0467/19/1, interfraktionell)

Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg (Änderungsantrag DS0537/19/1, interfraktionell)

Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg (Änderungsantrag DS0537/19/1/1, interfraktionell)

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides (Änderungsantrag A0147/19/1)

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg (Änderungsantrag A0160/19/3)

Unsere Anfragen:

Baustellen in der Innenstadt (Anfrage F0337/19)

Erweiterung Weihnachtsbeleuchtung (Anfrage F0339/19)

Anfrage zur möglichen Erweiterung von Cable Island am Neustädter See (Anfrage F0340/19)