Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung am 23. Januar 2020

RathausZur Stadtratssitzung am 23. Januar 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung:

Unsere Anträge:

Optimierung “Walbecker Platz” (Antrag A0158/19, interfraktionell)

Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West (Antrag A0204/19)

Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße (Antrag A0255/19, interfraktionell)

Unsere Neuanträge:

Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung (Antrag A0012/20, interfraktionell)

Widmung einer Hundeauslaufwiese im Stadtteil Neu-Olvenstedt (Antrag A0014/20, interfraktionell)

Notfallzimmer für Menschen mit Demenz in kommunalen Pflegeeinrichtungen (Antrag A0015/20)

Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit (Antrag A0007/20, interfraktionell)

Unsere Änderungsanträge:

Infrastrukturplanung §§ 11 bis 16 SGB VIII (Änderungsantrag DS0577/19/1, interfraktionell)

Änderung des Geltungsbereiches, Umbenennung, Verfahrenswechsel sowie Entwurf und öffentliche Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 303-1 “Am Schroteanger 72-76/ Steinbergstraße” (Änderungsantrag DS0431/19/1, interfraktionell)

Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee (Antrag A0167/19/2)

Kennzeichnung des Radfahrwegs Ernst-Lehmann-Straße (Änderungsantrag A0192/19/1, interfraktionell)

Unsere Anfragen:

Nahversorgungszentrum Nordwest (Anfrage F0016/20)

Sicherer Schulweg zur Grundschule “Am Grenzweg” (Anfrage F0015/20)

Durchlaufzeiten für die Beantragung und Genehmigung der deutschen Staatsbürgerschaft in der Ausländerbehörde Magdeburg (Anfrage F0019/20)

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