Presse

Veröffentlicht: 19.02.2018 unter Presse 2018

Freizeitticket für Schüler soll mehr bieten

Hintergrund: Unsere Fraktion stellte in in der Stadtratssitzung vom 19.10.2018 einen entsprechenden interfraktionellen Antrag.

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Magdeburger Verkehrsbetriebe ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg anbieten. Das Schülerfreizeitticket soll gültig sein:

 

– vom ersten bis zum letzten Schultag
– an Schultagen von Montag bis Freitag ab 14 Uhr
– am Wochenende, an den gesetzlichen Feiertagen sowie am 24.12. und 31.12. ganztags
– in den Ferien (außer Sommerferien) ganztags

Begründung:
Mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 haben die Magdeburger Schüler*innen, die im Besitz einer gültigen Schülerjahreskarte sind, die Möglichkeit zusätzlich ein Schülerfreizeitticket (Tarifzone Magdeburg) zu erwerben. Dafür ist eine jährliche Zuzahlung von 136,50 EUR zu leisten. Es ist löblich, dass die MVB das Angebot bereits für dieses Schuljahr eingeführt hat. Das Freizeitticket kommt allerdings nur den Schüler*innen zugute, die derzeit im Besitz einer Schülerjahreskarte sind. Gemäß den aktuellen Tarifbestimmungen ist das Schülerfreizeitticket dazu erst ab 20 Uhr gültig bis 05.30 Uhr des Folgetages sowie ganztägig am Wochenende, an den Feiertagen und in den Ferien, wobei die Sommerferien ausgeschlossen sind. Das ist aus unserer Sicht nicht praktikabel.
Um hier im Interesse aller Magdeburger Schüler*innen ein übersichtliches und vor allem den Bedürfnissen entsprechendes Angebot zu schaffen, soll ein Ticket angeboten werden, dass den Namen Freizeitticket auch verdient, von allen Schüler*innen erworben und in direktem Anschluss an die Schule verwendet werden kann, wie es beispielweise in anderen deutschen Städten praktiziert wird.

Artikel aus der Magdeburger Volksstimme vom 28.02.2018

Veröffentlicht: 31.01.2018 unter Presse 2018

Gedenkstein „Muttereiche“ ist auch ohne Denkmalstatus bedeutend für die Magdeburger Geschichte!

Jens Rösler

Zur Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag „Muttereiche“ erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Jens Rösler:

„Die aktuelle Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag unserer Fraktion zum Gedenkstein „Muttereiche“ ist für mich nur schwer nachvollziehbar! Wir haben darin u.a. die Aufwertung des Gedenksteins „Muttereiche“ und dessen Aufnahme ins Denkmalregister beantragt, weil die „Muttereiche“ seit 1878 historische Bedeutung für die Magdeburgerinnen und Magdeburger hatte. Diente der Ort um den Baum zur Zeit des Bismarckschen Sozialistengesetzes noch als illegaler Treffpunkt der deutschen Sozialdemokratie, entwickelte er sich später zu einem beliebten Veranstaltungsort für Maifeiern und Pfingsttreffen von Magdeburger Arbeiterinnen und Arbeitern. Während des Ersten Weltkrieges wurde von hier aus der Streik der Magdeburger Hafenarbeiter unterstützt.1925 musste die von einem Blitzeinschlag beschädigte „Muttereiche“ leider gefällt werden, der Ort behielt jedoch seinen erinnerungskulturellen Charakter, was 1961 zur Aufstellung des Gedenksteins führte. „Ich teile die Sichtweise des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt nicht, dass die Aufnahme des Steins ins Denkmalregister nur möglich wäre, wenn die nicht mehr vorhandene Tafel mit der Aufschrift aus 1961 angebracht wird, zumal der Text nicht den historischen Fakten entspricht, wenn er den Ort als „Treffpunkt der Kämpfer gegen Militarismus und Faschismus“ bezeichnet, so Rösler.

Christian Hausmann

Christian Hausmann, Historiker und Mitglied im Kulturausschuss ergänzt: „Aus meiner Sicht ist es sinnvoller, eine touristische Hinweistafel neben dem Stein aufzustellen, die u.a. auf den Text der alten Tafel im Kontext ihrer Zeit hinweist – am Stein selbst sollte jedoch einen neue angebracht werden, eine, die den Besucherinnen und Besuchern den Ursprung und die tatsächliche Bedeutung dieses historischen Ortes nahebringt.

Der neue Text für den Stein könnte lauten: „Hier stand die Muttereiche, illegaler Treffpunkt der Sozialdemokraten in der Zeit des Bismarckschen Sozialistengesetztes 1878 – 1890. Auch danach war die 800 jährige Eiche noch Ziel von Veranstaltungen der organsierten Arbeiterschaft bis 1933.“

Veröffentlicht: 04.01.2018 unter Presse 2018

Pressemitteilung zum Volksstimme-Artikel vom 03.01.2018: „Barrierefrei in die Straßenbahn“

Jens Rösler

Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Jens Rösler: „Mit dem einstimmigen Beschluss des Stadtrates vom 11.12.2017 zu unserem Haushaltsantrag „Haushaltsplan 2018 – Provisorischer barrierefreier Ausbau von Haltestellen“(DS0353/17/10) werden für den Ausbau von provisorischen Haltestellen an den Haltepunkten Westfriedhof, Arndtstraße und Neustädter Friedhof nun mehr finanzielle Mittel bereitgestellt. Für diese Haltestellen, mit der derzeit höchsten Priorität, sind jeweils 50.000 Euro eingeplant. Demnach sind 150.000 Euro als Gesamtsumme in den Haushalt 2018 eingestellt worden.“

Veröffentlicht: 23.08.2017 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung zum Volksstimmeartikel „Streit um Geld und Gerechtigkeit“

Jens Rösler

Jens Rösler

Zum Ausschussverweis des Antrages „Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten“ in die Haushaltsberatungen erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:

„Ich verwehre mich vehement gegen die Darstellung, die SPD-Fraktion würde ohne sachlichen Grund die Entscheidung zu diesem Antrag verzögern! Meine Fraktion hat mehrfach klargestellt, dass wir das Ziel des Antrages begrüßen.

Wir haben jedoch von der Verwaltung eine Aufstellung darüber gefordert, welche finanziellen Auswirkungen eine Erhöhung der Bemessungsgrundlage auf 125% auf den Haushalt der Stadt hat. Diese lag dem Rat in der gewünschten Form bis zur Stadtratssitzung nicht vor. Das war ärgerlich. Fest steht aber auch: Die Stadträte meiner Fraktion werden keine Entscheidung auf blauem Dunst hin treffen. Dies als verantwortungslose Politik zu bezeichnen ist zynisch und zeigt einmal mehr, wie einige Fraktionen, leider zu oft, agieren.“

Die finanziellen Auswirkungen einer solchen Erhöhung werden sich in einem Rahmen bewegen, der vermutlich nicht unerhebliche Auswirkungen auf das Sozialbudget unserer Stadt haben wird. Zusätzlich haben wir selbst an anderen Stellen Sozial- und Personalausgaben (z. B.  für den Stadtteil Neu Neustadt und den Stadtordnungsdienst) gefordert. Darüber hinaus wird erst im Herbst absehbar sein, ob und in welcher Form die Stadt durch das neue Kinderförderungsgesetz eine finanzielle Entlastung erhält. Deshalb ist es verantwortungsbewusst und logisch, erst in der kommenden Haushaltsberatung über die Ausweitung des Magdeburg-Passes zu entscheiden.

 „Die Entscheidung unserer Fraktion mit vermeintlich wahltaktischen Gründen erklären zu wollen ist Unsinn, und das weiß Herr Köpp auch! Unsachliche Kritik bringt hier keinen weiter. Eine gute sachorientierte Zusammenarbeit ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zielführender.“

2017_08_23_Vst._Streit um Geld und Gerechtigkeit_kurz

Veröffentlicht: 03.05.2017 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion zur Drucksache DS0122/17 „Anpassung der Zuwendungen (Sach- und Personalkosten) für kulturelle Einrichtungen in freier Trägerschaft aus der aktuellen Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 02.05.2017

Hintergrund: Mit einem Antrag wandte sich unsere Fraktion im vergangenen Jahr an die Stadtverwaltung und forderte, dass die Zuwendungen für die freien Träger ab 2018 an die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst werden sollen. Mit der Drucksache DS0122/17 legt die Verwaltung dem Stadtrat für seine Juni-Sitzung ein Papier zur Beschlussfassung vor, dass eine Erhöhung der Zuwendungen vorsieht.

Christian Hausmann

Christian Hausmann

„Wir begrüßen, dass es zwischen der Stadtverwaltung und den freien Trägern der Kultureinrichtungen zu einer akzeptablen Einigung gekommen ist. Mit der Zuschusserhöhung bei den Personal-  und Sachkosten werden die Vereine nun endlich entlastet und haben ab dem Jahr 2018 Planungssicherheit“, so Stadtrat Christian Hausmann (SPD).

„Auch die zusätzliche Bezuschussung für anderthalb Personalstellen für ARTist! e.V. und PAKK e.V. sind erfreulich. Für das Technikmuseum muss jedoch eine ähnliche Lösung gefunden werden“, so Hausmann weiter. „Die pauschale Aufstockung bei den Personalzuwendungen ist für das Technikmuseum zwar hilfreich, aber nicht ausreichend. Seit Jahren wird hier personell am Rande des Machbaren gearbeitet. Nur durch das große Engagement der ehrenamtlich Tätigen kann das Technikmuseum den Betrieb in seiner jetzigen Qualität aufrechterhalten. Es mangelt wie überall an Nachwuchs. Eine Bezuschussung für weiteres Personal oder eine andere grundlegende Lösung für den dauerhaften Erhalt sind daher dringend notwendig.“

Hier geht es zur Drucksache >>>

 2017_03_03_Vst._Kultur mit SchlagseiteMagdeburger Volksstimme vom 03.03.2017

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