Aktuelles
Stadtratssitzung am 22.02.2018
Interfraktionelle Anträge mit unserer Beteiligung:
1. Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen (Antrag A0135/17)
2. Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0137/17)
Interfraktioneller Neuantrag mit unserer Beteiligung:
1.Kein Einsatz von Glyphosat auf Flächen der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0008/18)
Unsere Anfragen:
1. Verkehrssituation in der Gersdorfer Straße (Anfrage F0049/18)
2. Überdachung und Fahrplananzeigetafel für die Straßenbahnhaltestelle Pettenkoferstraße (Wendeschleife) (Anfrage F0048/18)
Interfraktionelle Anfrage mit unserer Beteiligung:
1. Geschwindigkeitsbegrenzung Klusdamm (Anfrage F0045/18)
Stadtratssitzung am 18.01.2018
Unsere Anträge:
1.Entlastungsstraße für Cracau (Antrag A0042/17)
2.Initiative Grüne Fassaden – Vertikales Grün für ein modernes, urbanes Bauen in Magdeburg (Antrag A0103/17)
3.Längere Öffnungszeiten für städtische Kindertagesstätten (Antrag A0136/17)
Interfraktionelle Anträge mit unserer Beteiligung:
1.Anbindung Beyendorf-Sohlen an den ÖPNV der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0113/17)
2.Ordnung- und Sicherheitsmaßnahmen für Neue Neustadt (Antrag A0114/17)
Unserer Änderungsantrag:
1. Änderungsantrag zum Antrag Entlastungsstraße für Cracau (A0042/17/1/1)
Interfraktioneller Änderungsantrag mit unserer Beteiligung:
1.Änderungsantrag zum Antrag Ordnungs- und Sicherheitsmaßnahmen für Neue Neustadt (A0114/17/2)
Unsere Anfrage:
1.B-Plan Nr. 354-1D „Frankefelde Ostseite” (Anfrage F003/18)
Streckenbezogene, innerörtliche Anforderungen von Tempo-30-Beschränkungen an vier weiteren Standorten
Christian Hausmann
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit dem Erlass des Landesverkehrsministeriums zur Umsetzung der Änderung der Straßenverkehrsordnung wird den Städten und Gemeinden erleichtert, eine Tempo-30-Beschränkung vor Kitas und Schulen einzurichten.
Bisher wurden durch die Stadt Magdeburg an vier Standorten diese Beschränkungen eingerichtet.
Denny Hitzeroth
Wir sehen besonders an den folgenden vier Schwerpunkten weiterhin die Einrichtung einer Tempo-30-Zone als dringend geboten:
– Hugo-Junkers-Allee vor der Grundschule Nordwest
– Olvenstedter Graseweg vor dem Albert-Einstein-Gymnasium
– Olvenstedter Graseweg vor dem Klinikum Magdeburg
– Zerrenner Straße vor der Kindertagesstätte St. Martin-Stift
Da laut Erlass zuerst jeder Einzelfall zu prüfen ist, haben wir folgende Fragen dazu:
1. Wird die Verwaltung im Rahmen der neuen rechtlichen Regelung nunmehr die Anordnung einer Tempo-30-Zone an den genannten Standorten prüfen und einrichten? Die Information I0353/17 nimmt zwar zu den ersten beiden Punkten Stellung, jedoch fordern wir eine detaillierte und ausführlichere Darstellung.
2. Zu welchem Zeitpunkt kann dies realisiert werden?
Wir bitten um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung unserer Fragen.
Stadtratssitzung am 11.12.2017 (Haushalt)
Unsere Anträge zum Haushalt 2018:
1. Haushaltsplan 2018 – Jugendfreilufttreff für Stadtfeld-West (DS0353/17/7)
2. Haushaltsplan 2018 – Wirtschaftsplan EB SFM – Fertigstellungspflege (DS0353/17/9)
3. Haushaltsplan 2018 – Provisorischer barrierefreier Ausbau von Haltestellen (DS0353/17/10)
4. Haushalt 2018 – Soziokulturelles Zentrum Beyendorf-Sohlen (DS0353/17/35/1)
5. Haushaltsplan 2018 – Ausstattung Schulen (DS0353/17/38)
Interfraktionelle Anträge zum Haushalt 2018 mit unserer Beteiligung:
1. Haushaltsplan 2018 Erhöhung der Zuweisungen für die Freiwillige Feuerwehr (DS0353/17/6)
2. Haushaltsplan 2018 Befestigung des Fußweges zwischen Beimsstraße und Seehäuser Straße (DS0353/17/8)
3. Haushaltsplan 2018 – Erhöhung der investiven Haushaltsmittel im Büro des Oberbürgermeisters (DS0353/17/12)
4. Haushaltsplan 2018 (Instandsetzung/Sanierung eines Teilstücks des gemeinsamen Geh-und Radweges Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße) (DS0353/17/13)
5. Haushaltsplan 2018 (Kinderstadt Elberado) (DS0353/17/19)
6. Haushaltsplan 2018 (Lückenschluss Kirschweg) (DS0353/17/23)
7. Haushaltsplan 2018 (Radschnellweg Westerhüsen – Schönebeck) (DS0353/17/29)
8. HH-Plan 2018 – Kommunale Zuwendungen für das Frauen- und Kinderschutzhaus Magdeburg (DS0353/17/33)
9. Haushaltsplan 2018 – Förderung der Alten- und Servicezentren (ASZ) (DS0353/17/37)
