Aktuelles

Veröffentlicht: 07.12.2017 unter Aktuelles

Stadtratssitzung am 07.12.2017

Unser Antrag:

1. Jugendfreilufttreff (Antrag A0115/17)

Interfraktioneller Antrag mit unserer Beteiligung:

1. Erhalt des Baumbestandes in Magdeburg (Antrag A0112/17)

Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung:

1. Zukunft des Bolzplatzes an Diesdorfer Grundschule sichern und Nutzungsoptimierung prüfen (Antrag A0171/17)

2. Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle „Ebendorfer Straße“ in „Wilhelmstädter Platz“ (Antrag A0184/17)

Unsere Änderungsanträge:

1. Änderungsantrag zur Drucksache Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee – Finanzierung der Baumaßnahme (DS0453/17/3)

2. Änderungsantrag zum Antrag Umgestaltung des Nicolaiplatzes (A0179/17/1)

3. Änderungsantrag zum Antrag Gedenkstein „Muttereiche“ (A0181/17/1)

Unsere Anfragen:

1. Nachfrage Radverkehrskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg (Anfrage F0244/17)

2. Längere Öffnungszeiten für städtische Kindertagesstätten (Anfrage F0245/17)

3. Zusätzliche barrierefreie Wegeverbindungen zur Kanonenbahn (Anfrage F0249/17)

Interfraktionelle Anfrage mit unserer Beteiligung:

1. Sozialarbeiterstelle für Neu-Olvenstedt 2018 (Anfrage F0247/17)

 

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Veröffentlicht: 09.11.2017 unter Aktuelles

Stadtratssitzung am 09.11.2017

Unsere Neuanträge:

1. Weiterbeschäftigung Saisonkräfte im Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe (Antrag A0164/17)

Neuanträge mit unserer Beteiligung:

1. Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Puppentheater Magdeburg (Antrag A0163/17)

2. Standortprüfung für einen Schulneubau in Ottersleben und Lemsdorf (Antrag A0160/17)

Unsere Änderungsanträge:

1. Änderungsantrag zur Drucksache Neuausrichtung der Magdeburger Telemannpflege / Nachhaltigkeit der Telemania (DS0308/17/1)

2. Änderungsantrag zur Drucksache Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit (DS0349/17/1)

Unsere Anfragen:

1. Zustand der Rampe an der Haltestelle Brunnenstieg (Anfrage F0224/17)

2. Umsetzung des Landesprogramms „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (Anfrage F0231/17)

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Veröffentlicht: 19.10.2017 unter Aktuelles

Stadtratssitzung am 19.10.2017

Unsere Neuanträge:

1. Längere Öffnungszeiten für städtische Kindertagesstätten (Antrag A0136/17)

2. Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg (Antrag A0138/17)

3. Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg (Antrag A0139/17)

4. Gehwegparken auf der Nordseite der Weferlinger Straße (Antrag A0140/17)

Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung:

1. Unterstützung der Förderung der Offenen Treffs (OT) und Alten- und Service-Zentren (Antrag A0145/17)

2. Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen (Antrag A0135/17)

3. Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0137/17)

4. Sichere Zuwegung zu den drei KiTa`s Wiener Straße (Antrag A0158/17)

Unsere Anfragen:

1. Rad- und Wanderweg zwischen Randau und Pechau (Anfrage F0203/17)

2. Dauer der Baumaßnahmen im Langefelder Weg in Nordwest (Anfrage F0207/17)

3. Nachfrage Fördermittelbescheid (Anfrage F0208/17)

 

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Veröffentlicht: 14.09.2017 unter Aktuelles

Stadtratssitzung am 14.09.2017

Unsere Anträge:

1. Verkehrskonzept Ersatzneubau Strombrückenzug – Sanierung Strombrücke (Antrag A0054/17)

2. Beleuchtung Kleine Steinwiese 5. Gartenweg (Antrag A0077/17)

Anträge mit unserer Beteiligung:

1. Witterungsschutz Haltestelle Poststraße (Antrag A0096/17)

Unsere Änderungsanträge:

1. Zur Drucksache Bildung des Eigenbetriebes „Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg“ (Änderungsantrag DS0291/17/3)

Unsere Anfragen:

1. Sicherheit der Fußgänger im Straßenverkehr im Zusammenhang mit E-Bussen (Anfrage F0166/17)

2. Aufwertung der Marktbreite in Neu-Olvensted (Anfrage F0174/17)

3. Schließung der Sparkassenfiliale in Rothensee (Anfrage F0172/17)

 

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Veröffentlicht: 23.08.2017 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung zum Volksstimmeartikel „Streit um Geld und Gerechtigkeit“

Jens Rösler

Jens Rösler

Zum Ausschussverweis des Antrages „Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten“ in die Haushaltsberatungen erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:

„Ich verwehre mich vehement gegen die Darstellung, die SPD-Fraktion würde ohne sachlichen Grund die Entscheidung zu diesem Antrag verzögern! Meine Fraktion hat mehrfach klargestellt, dass wir das Ziel des Antrages begrüßen.

Wir haben jedoch von der Verwaltung eine Aufstellung darüber gefordert, welche finanziellen Auswirkungen eine Erhöhung der Bemessungsgrundlage auf 125% auf den Haushalt der Stadt hat. Diese lag dem Rat in der gewünschten Form bis zur Stadtratssitzung nicht vor. Das war ärgerlich. Fest steht aber auch: Die Stadträte meiner Fraktion werden keine Entscheidung auf blauem Dunst hin treffen. Dies als verantwortungslose Politik zu bezeichnen ist zynisch und zeigt einmal mehr, wie einige Fraktionen, leider zu oft, agieren.“

Die finanziellen Auswirkungen einer solchen Erhöhung werden sich in einem Rahmen bewegen, der vermutlich nicht unerhebliche Auswirkungen auf das Sozialbudget unserer Stadt haben wird. Zusätzlich haben wir selbst an anderen Stellen Sozial- und Personalausgaben (z. B.  für den Stadtteil Neu Neustadt und den Stadtordnungsdienst) gefordert. Darüber hinaus wird erst im Herbst absehbar sein, ob und in welcher Form die Stadt durch das neue Kinderförderungsgesetz eine finanzielle Entlastung erhält. Deshalb ist es verantwortungsbewusst und logisch, erst in der kommenden Haushaltsberatung über die Ausweitung des Magdeburg-Passes zu entscheiden.

 „Die Entscheidung unserer Fraktion mit vermeintlich wahltaktischen Gründen erklären zu wollen ist Unsinn, und das weiß Herr Köpp auch! Unsachliche Kritik bringt hier keinen weiter. Eine gute sachorientierte Zusammenarbeit ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zielführender.“

2017_08_23_Vst._Streit um Geld und Gerechtigkeit_kurz

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