Presse

Veröffentlicht: 05.04.2011 unter Presse

Presseecho zum Volksstimme-Artikel vom 5.April: „Russisch-orthodoxe Gemeinde sieht mit Fundamentabriss ihr finanzielles Ende“

Fraktionschef Hans-Dieter BrombergHans-Dieter Bromberg, Vorsitzender der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!: zur Entscheidung im Stadtrat:

„Das Bauvorhaben russisch-orthodoxe Kirche beschäftigt den Stadtrat seit mittlerweile zehn Jahren. Trotz einiger offener Punkte, die auch damals schon mit dem Projekt verbunden waren, hatte unsere Fraktion keine Vorbehalte, dem Kirchenbau und den dafür notwendigen Entscheidungen, wie der Grundstücksübertragung zum Zweck des Kirchenbaus, zuzustimmen.“ Aber wie von der Volksstimme dargestellt, gab es außer den Ankündigungen, dass der Bau abgesichert sei, keine Sicherheit und keinen Projektfortschritt. Daher hatte der Stadtrat 2009 beschlossen, vom Vertrag zur Übertragung des Grundstückes zurückzutreten.

Hans-Dieter Bromberg weiter: „Entscheidungen wie diese sind notwendig, um Schaden von der Stadt abzuwenden. Die Darstellung, dass der Stadtrat zugunsten eines neuen Parkplatzes für die Universität die letzte Chance zum Bau der russisch-orthodoxen Kirche abgelehnt hat, ist nicht zutreffend, auch wenn dieses eine von den Anliegern bevorzugte Option ist. Wenn eine solche Drucksache vorgelegt werden sollte, muss auch hier im Interesse der Stadt diskutiert und entschieden werden, ob eine Parkfläche zu Lasten einer innerstädtischen Grünfläche entstehen soll.“

Veröffentlicht: 04.04.2011 unter Presse

Presseecho zur Eröffnung der Fußgängerquerungen am Breiten Weg

Fraktionschef Hans-Dieter BrombergDazu erklärt Hans-Dieter Bromberg, Vorsitzender der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!:

„Ich freue mich sehr über die Eröffnung der drei Fußgängerüberquerungen über die Straßenbahngleise auf dem Breiten Weg und die Ausweitung der Tempo 30 Zone von der Ernst-Reuter-Allee bis zur Danzstraße. Das entspricht genau der Intention des Antrages unserer Fraktion vom 26.02.2009.

Auf Initiative unseres Fraktionsmitgliedes Olaf Czogalla hatten wir die Ausweitung der Tempo 30 Zone und eine sichere Überquerung für Fußgänger auf dem Breiten Weg gefordert, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger insbesondere im Bereich Leiterstraße/Hundertwasserhaus zu erhöhen.“

Fraktionsmitglied Olaf Czogalla dazu weiter: „Als wir den Antrag Ende Februar 2009 im Stadtrat stellten, hatte sich einige Zeit davor ein schwerer Unfall an der Haltestelle Leiterstraße ereignet. Obwohl zu diesem Zeitpunkt der Bereich des Breiten Weges am Hundertwasserhaus nicht zu den Unfallschwerpunkten in unserer Stadt gehörte, war es uns wichtig, diesen so stark von Touristen, Besuchern der Ärztehäuser, Bankkunden und auch des Justizzentrums frequentierten Bereich stärker abzusichern, um künftige Unfälle möglichst zu verhindern. Dies ist mit den jetzt eröffneten Querungen für Fußgänger gut gewährleistet und die bisher weiten Wege, die man bis zur nächsten Ampel zurück legen musste, entfallen damit zudem. Nicht nur für die Fußgänger wird dies eine große Erleichterung sein, auch die Geschäfte und Institutionen beidseitig des Breiten Weges werden dies sicher positiv sehen.“

Veröffentlicht: 23.03.2011 unter Presse

Entscheidung der Bürger muss akzeptiert werden!

Fraktionschef Hans-Dieter BrombergFraktionsvorsitzender Hans-Dieter Bromberg zum Ergebnis des Bürgerentscheids über den Wiederaufbau der Ulrichskirche:

„Die Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die am vergangenen Sonntag ihr basisdemokratisches Recht genutzt und sich am Bürgerentscheid zur Ulrichskirche beteiligt haben. Aus den Leserbriefen, die in der Volksstimme veröffentlicht wurden, war eher ableitbar, dass es eine knappe Entscheidung werden könnte. Das war es jedoch nicht, als gegen 21.00 Uhr fest stand, dass 76 % das Projekt ablehnen.

Die Freude derjenigen, die die Initiatoren des Bürgerentscheides unterstützten war daher ebenso so groß, wie die Enttäuschung derjenigen, die sich über Wochen und Monate für die Chance des Wiederaufbaus engagiert hatten. Mit dem Bürgerentscheid haben wir eine demokratisch legitimierte und den Stadtrat für ein Jahr bindende Entscheidung, womit auch die Verpflichtung der Landeshauptstadt „…für dieses Vorhaben das entsprechende Grundstück bis zum 31.12.2020 vorzuhalten und nicht anderweitig zu bebauen.“ entfallen ist. Ich denke, viele Bürger wollen einfach die Grünfläche erhalten. Deshalb ist es dringend notwendig, dass beide Seiten dieses Jahr der Bindungswirkung dafür nutzen, einen Dialog zu führen, der die zum Teil sehr harten Fronten auflöst und neue Konfrontationen vermeidet. Gegenseitige Beleidigungen und Unterstellungen sind in keiner Weise hilfreich. Die vielen Vorschläge, den historischen Wert der Ulrichskirche auch ohne den vollständigen Wiederaufbau sichtbar und nutzbar zu machen, könnten eine zusätzliche Brücke hierfür sein. Der Identitätsfindung unserer Stadt aus Gegenwart und Geschichte neue Impulse zu geben, dafür ist dem Kuratorium in erster Linie zu danken und deshalb wird die Diskussion auch zur Ulrichskirche in diesem neuen Rahmen nicht zu Ende sein.“

Veröffentlicht: 18.03.2011 unter Presse

Unverschämte Unterstellung

Stadtrat Jens Hitzeroth„So also sieht es mit der Wahrheit aus, alles, was nicht passt, wird passend gemacht“ ist der einzige Kommentar, der Jens Hitzeroth zum Volksstimme-Artikel vom 17.3.2011 zur Wiederbelebung des Schulstandortes Lemsdorf einfällt.

Darin hatte der Stadtrat der Fraktion Die Linke Oliver Müller, auf die Ankündigung eines Antrages zum Schulstandort Lemsdorf von Jens Hitzeroth behauptet, selbst einen ähnlichen Antrag gestellt zu haben, der von unserer Fraktion im Jahr 2008 abgelehnt worden sei.

Ein Blick in die Niederschrift der entsprechenden Stadtratssitzung vom 8.9.2008 beweist allerdings etwas anderes:

Protokollauszug: “Stadtrat Müller, Fraktion Die Linke, dankt der Verwaltung für die vorliegende Stellungnahme, erklärt den Antrag A0085/08 für erledigt und zieht ihn zurück.”

“Wenn ein Antrag zurückgezogen wird, gibt es keine Abstimmung, vielmehr meinte der Antragsteller selbst, dass es keinen Grund mehr gäbe, diese Angelegenheit der Entscheidung des Stadtrates zu unterstellen. Dass sich unsere Fraktion gegen eine Wiederbelebung ausgesprochen habe, ist nicht als eine unverschämte Unterstellung!”

Jens Hitzeroth
Beisitzer im Fraktionsvorstand

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