Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrte Damen und Herren,

uns alle eint das Ziel, dass Schülerinnen und Schüler sicher und unfallfrei zur und von der  Schule nach Hause kommen. Darum ist es wichtig, dass es ein Schulwegsicherungskonzept für das Stadtgebiet gibt.

Wir alle haben uns bisher immer wieder Gedanken darüber gemacht, wie Gefahrenstellen entschärft werden können und wie wir Akzeptanz für vorgeschlagene Maßnahmen schaffen.

In Vorbereitung auf die heutige Debatte habe ich mir mal angeschaut, welche Anträge von meiner Fraktion zur Thematik Schulwegesicherheit gestellt wurden. Wir haben zum Beispiel Maßnahmen am Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium vorgeschlagen. Wir haben Tempo 30-Zonen an der Grundschule Diesdorf, an der Grundschule Nordwest und dem Albert-Einstein Gymnasium gefordert.

Wir haben sichere Rad- und Fußwege vorgeschlagen, z.B. am Westring oder eine bessere Beleuchtung entlang der Pablo-Neruda-Straße.  Und in den meisten Fällen fanden diese Anträge eine breite Unterstützung im Stadtrat. Ohne das jetzt bei jeder Fraktion im Detail geprüft zu haben, wage ich die Prognose, dass dies bei den anderen Fraktionen sicher ähnlich ist.

Ich glaube es ist Konsens: Wir alle möchten Gefahrenstellen minimieren und Schulwege sicher gestalten!

In der Regel ähneln sich auch die Problematiken: Elternverkehre, Konflikte zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrenden, Engstellen, Parkraumdruck und damit verbunden: keine geeigneten Hol- und Bringezonen.  In vielen Fällen ist auch die Stadtverwaltung bemüht, die Vorschläge positiv zu begleiten, umzusetzen und zu weiterzuqualifizieren.

So wurde an der Grundschule Diesdorf der Gehweg abgepollert und Hol- und Bringezonen geschaffen.

Am Editha-Gymnasium wurden Fahrbahnschwellen montiert und auch am Westring wurde im Bereich zwischen Großer Diesdorfer Straße und Spielhagenstraße ein Fahrradweg montiert.

Es gibt auch Fälle, in denen die Verwaltung nicht so handeln konnte, wie es der Stadtrat beschlossen hat. Als Beispiel möchte ich die Grundschule Nordwest anführen.  Hier gibt es eine sichere Querungsmöglichkeit mit Ampel, sowie breite Geh-und Radwege. Hier hat uns die Straßenverkehersbehörde einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ich hoffe sehr, dass die Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes, an der in Berlin gearbeitet wird, Abhilfe schafft. Aber auch dann wird es schwer, jede Gefahrenquelle zu eliminieren.

Als SPD-Stadtratsfraktion warten wir ebenfalls gespannt auf die Stellungnahme zum Schulwegsicherungskonzept. Wir erwarten,  dass alle Schulstandorte in der Landeshauptstadt dort betrachtet worden sind und dem Konzept eine Übersicht von Maßnahmen zugrunde liegen,  mit denen eine zusätzliche Sicherung der Schulwege gelingen kann. Vielleicht kann uns Frau Stieler-Hinz heute schon einen kleinen Ausblick zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe geben.

Zum Abschluss ein kleiner Apell: Um Schulwege sicher zu gestalten benötigt es Alle. Eltern, Schulen, eine gute Verwaltung und offene Augen für Gefahren. Aber vor allen Dingen benötigen wir gegenseitige Rücksichtnahme. Konfliktstellen lassen sich nicht von heute auf morgen beseitigen. Die effektivste Maßnahme, um Unfälle zu vermeiden ist und bleibt ein freundliches, vorausschauendes und rücksichtsvolles Miteinander im Straßenverkehr!

 

Kornelia Keune
Fraktionsvorsitzende
SPD-Stadtratsfraktion

 

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