Anfragen 2013
Schließung der Teestube der Stadtmission
(Anfrage F0001/13 von Stadträtin Andrea Hofmann und Statdrat Martin Rohrßen zur Stadtratssitzung am 24.01.)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Volksstimme berichtete am 04.01. von der beabsichtigten Schließung der Teestube, die seit den 90er Jahren von der Stadtmission am Standort Leibnizstraße betrieben wurde. Als einen Grund für die Schließung wurde durch die Stadtmission die Kürzung des jährlichen städtischen Zuschusses genannt, welcher der Einrichtung bisher für die Mietkosten gezahlt wurde.
Verfassungswidrige Kürzungen von Leistungen nach dem AsylbLG (Anfrage F0020/13 von Stadträtin Steffi Meyer zur Stadtratssitzung am 28.02.2013)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Sozialgericht Magdeburg hat am 24.01.2013 festgestellt, dass Kürzungen von Leistungen gemäß § 1a AsylbLG, die in einzelnen Fällen von der Stadt Magdeburg vorgenommen wurden, verfassungswidrig sind. Weiterlesen »
Aktuelle Öffnungszeiten von Kitas in Magdeburg (Anfrage F0024/13 von Stadträtin Jacqueline Tybora zur Stadtratssitzung am 28.02.2013)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
um den steigenden Bedarf an Kita-Plätzen in unserer Stadt zu erfüllen, werden derzeit zahlreiche Maßnahmen umgesetzt. Kitas werden saniert, Kapazitäten bestehender Einrichtungen erweitert und Einrichtungen neu errichtet. Ebenso wichtig wie die Verfügbarkeit ausreichender Betreuungsplätze sind jedoch auch die Öffnungszeiten der Einrichtungen, insbesondere um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten zu können. Mit der Stellungnahme S0069/10 zur Anfrage F0048/10 liegt eine Übersicht über die Öffnungs- bzw. Schließzeiten von Kindertageseinrichtungen in unserer Stadt vor, die jedoch den aktuellen Stand nicht abbildet. Weiterlesen »
