Anfragen 2012
Folgekosten Tunnel Ernst-Reuter-Allee (Anfrage F0021/12 von Stadtrat Oliver Wendenkampf zur Stadtratssitzung am 16.02.2012)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Haushalt der Ottostadt Magdeburg ist mit Beschluss vom 17.1.2012 nach zehn Jahren zum ersten Mal wieder dank versierter Finanzpolitik ein ausgeglichener und steht auf festen Füßen. Dennoch sind die investiven Mittel stark rückläufig, weil die entsprechenden Zuweisungen des Landes gekürzt oder vakant sind.
Diesem Hintergrund und der sich abzeichnenden veränderten europäischen Förderpolitik ab 2014 und der restriktiven Haltung des Landes hinsichtlich der Förderung des Projektes „Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee“ geschuldet, besteht dringender Informationsbedarf über die Gesamtkosten des Vorhabens Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Ernst-Reuter Allee und ihre finanzielle Untersetzung. Weiterlesen »
Graffiti-Beschmierungen in Schulen (Anfrage F0019/12 von Stadträtin Ursula Biedermann zur Stadtratssitzung am 16.02.2012)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
In einem Artikel der Magdeburger Volksstimme vom 07.02.2012 wurde das Problem steigender Reinigungskosten in Magdeburger Schulen thematisiert. Demnach müssten vor allem die Schultoiletten regelmäßig mit hohem finanziellem Aufwand und durch Spezialfirmen von Graffiti- Beschmierungen etc. gereinigt werden. Wirksame Maßnahmen zum Unterbinden der Beschmierungen gäbe es bislang nicht, so der Leiter des Kommunalen Gebäudemanagements der Stadt, Herr Ulrich, im Artikel. Weiterlesen »
Auftritt des Beigeordneten Brüning im Hort der Grundschule “Am Westring” (Anfrage F0045/12 von Burkhard Lischka zur Stadtratssitzung am 15.03.2012)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 10. März 2012 berichtete die Volksstimme über einen gemeinsamen Auftritt vom Sozialbeigeordneten Hans-Werner Brüning und zwei Stadträten der Stadtratsfraktion „Die LINKE“ beim Hort der Grundschule „Am Westring“. Weiterlesen »
