Archiv | 2016

Veröffentlicht: 09.12.2016 unter Aktuelles

Stadtratssitzung am 12.12.2016 (Haushalt)

Unsere Anträge zum Haushalt 2017:

01. HH-Plan 2017 – Sonnenschutz Spielplatz Helmholtzstraße (Drucksache DS0341/16/2)

02. Haushaltsplan 2017 – Finanzielle Unterstützung für Aufforstungen in Rothensee (Drucksache DS0341/16/9)

03. Haushaltsplan 2017 (Sportplatz Hermann-Hesse-Straße) (Drucksache DS0341/16/14/1)

 

Interfraktionelle Anträge zum Haushalt 2017 mit unserer Beteiligung:

01. HH-Plan 2017 – Förderung des Projektes “Opus Aquanett” (Drucksache DS0341/16/3)

02. HH-Plan 2017 – Investitionsprioritätenliste Radverkehr (Drucksache DS0341/16/4)

03. HH-Plan 2017 (Öffentlichkeitsarbeit für Fahrradverkehr) (Drucksache DS0341/16/7)

04. Haushaltsplan 2017 (Personalstelle MMKT) (Drucksache DS0341/16/22)

05. Haushaltsplan 2017 – Beleuchtung Friedensweiler (Drucksache DS0341/16/24)

06. Haushaltsplan 2017 – (MVB-Vergünstigungen anpassen) (Drucksache DS0341/16/29)

 

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Veröffentlicht: 07.12.2016 unter Anträge

Haushaltsplan 2017 – MVB-Vergünstigungen anpassen (Interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Ab 1. Januar 2017 erhalten Inhaber*innen des Magdeburg-Passes zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehres der MVB

a) Wertmarken in Höhe von monatlich 5,00 Euro zur flexiblen Auswahl aus dem gesamten Fahrkartensortiment der MVB Tarifzone Magdeburg oder

b) eine monatliche Rückerstattung in Höhe von 5,00 Euro, bei Nutzung einer persönlichen Abo-Monatskarte.

2. Um den mit Ziffer 1 entstehenden Mehrbedarf zu decken, wird der Oberbürgermeister beauftragt, zusätzlich 100.000 Euro in den Haushalt 2017 einzustellen.

Begründung

Die Anpassung der Vergünstigungen für Inhaber*innen des Magdeburg-Passes erscheint angesichts der Preisentwicklung im öffentlichen Personennahverkehr der Landeshauptstadt angemessen. Die vorgeschlagene Regelung würde eine maßvolle Anpassung um 1 Euro von derzeit monatlich 4 Euro auf 5 Euro bedeuten. Auf die Ausführungen in der Stellungnahme-Nr. S0260/16 wird verwiesen.

Zur Finanzierung der damit einhergehenden Ausgabeerhöhung um 100.000 Euro werden Einnahmen aus Mehrerträgen verbundener Unternehmen in gleicher Höhe veranschlagt.

Veröffentlicht: 07.12.2016 unter Anträge

Haushaltsplan 2017 – Beleuchtung Friedensweiler (Interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:

 

Am nördlichen Gehweg der Berliner Chaussee in Friedensweiler zwischen bestehender Beleuchtung und der Ampel am Ortsausgang ist die fehlende Straßenbeleuchtung zu ergänzen. Hierfür sind im Jahr 2017 aus dem Budget des Tiefbauamtes 5.000 € einzuplanen.

Begründung:

Seit der Sperrung der Unterführung der Berliner Chaussee in Friedensweiler verläuft der einzige sichere Fußweg von der Bushaltestelle (stadtauswärts) über die Ampelanlage und den nördlichen Gehweg. Allerdings fehlt hier über etwa 200 m die notwendige Straßenbeleuchtung, so dass der Weg besonders bei schlechtem Wetter sehr dunkel ist.

Veröffentlicht: 07.12.2016 unter Anträge

Haushaltsplan 2017 – Personalstelle MMKT (Interfraktioneller Antrag)

Jens Hitzeroth

Jens Hitzeroth

Der Stadtrat möge beschließen:

 
Der Zuschuss für die Magdeburger Marketing Kongress und Tourismus GmbH wird ab 2017 für eine zusätzliche Stelle für den Vertrieb im Kongressbüro der MMKT um 50.000,- € jährlich erhöht.

 
Begründung:

Im Kongressbüro der Magdeburg Marketing Kongress und Tourismus GmbH arbeiten zwei Mitarbeiter an der Vermarktung des Tagungs- und Kongressstandortes Magdeburg. Neben PR, Werbung und Vertrieb ist der Abteilungsleiter Tourismus in der Koordinierung für die beiden Mitarbeiter verantwortlich. Das Kongressbüro bietet über die Vermarktung auch Dienstleistungen für Veranstalter von Tagungen und Kongressen an und tritt bei Bedarf sogar selbst als Veranstalter auf, um die Zahl der in Magdeburg durchgeführten Tagungen und Kongresse zu erhöhen. Der Tagungs- und Kongressmarkt ist in Deutschland umkämpft. Magdeburg bietet im kleinen und mittleren Segment hervorragende Möglichkeiten, leider sind wir als Tagungs- und Kongressdestination noch immer zu wenig bekannt. Wir arbeiten vor allem durch einen aktiven Vertrieb stark daran, das zu ändern. Jedoch haben zahlreiche an-dere Städte das Potential erkannt und die Marketingbudgets erhöht.

Die von der MMKT und MVGM beauftragte Studie bestätigt diese Entwicklung und macht deutlich, dass Magdeburg mehr im Bereich der Vermarktung des Tagungs- und Kongress-standortes Magdeburg investieren muss.

Veröffentlicht: 07.12.2016 unter Aktuelles

Stadtratssitzung am 08.12.2016

Unsere Anträge:

01. Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimer Platz verbessern (Antrag A0062/16)mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0186/16).

02. Geschwindikeitsbegrenzung in der Arndtstraße (Antrag A0067/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0207/16).

03. Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium erhöhen (Antrag A0082/16)  mit eigenem Änderungsantrag und der Stellungnahme der Verwaltung (S0208/16).

04. Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd  (Antrag A0097/16) mit Änderungsanträgen und der Stellungnahme der Verwaltung (S0237/16).

05. Tätigkeitsbericht Verwaltungsrat Stadtsparkasse (Antrag A0100/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0219/16).

 

Interfraktionelle Anträge mit unserer Beteiligung:

01. Umsetzung ASO-Maßnahme “Parkplatzkonzept Spielhagenstraße” (Antrag A0101/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0217/16).

02. Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit (Antrag A0118/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0279/16).

 

Unsere Neuanträge:

01. Bessere Beleuchtung Parkplatz Dodendorfer Straße (Antrag A0134/16)

02. Einrichtung einer Schulbuslinie von Beyendorf-Sohlen nach Westerhüsen (Antrag A0135/16)

03. Barrierefreie Haltestelle zwischen Schule Rothensee und Hohenwarther Straße (Antrag A0136/16)

 

Unsere Anfragen:

01. Errichtung von Pollern in der südlichen Pappelallee – Beimssiedlung (Anfrage F0233/16)

02. Zwangsticket für Bus und Bahn (Anfrage F0235/16)

 

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