Der Stadtrat möge beschließen,
Das Schulgebäude in der Bodestraße soll mittels des STARK III-Programms des Landes saniert werden. Die dafür notwendigen Prüfungen und Planungen sind so schnell wie möglich vorzunehmen, um die entsprechenden finanziellen Mittel möglichst noch in den Haushalt 2012 einstellen zu können.
Der Antrag soll in den Ausschüssen BSS und FG beraten werden.
Begründung:
Mit dem STARK III – Förderprogramm des Landes sollen in den kommenden Jahren alle Kindertagesstätten und Schulen saniert werden. Verbunden mit einer vorrangig energetischen Modernisierung sind dabei auch bauliche Verbesserungen sowie eine zeitgemäße IT-Ausstattung.
Der Schulstandort in der Bodestraße, für den die Verwaltung die Eröffnung einer Außenstelle der Berufsbildenden Schule „Hermann Beims“ für sinnvoll hält (siehe DS0119/11), ist stark sanierungsbedürftig. Er könnte über dieses Förderprogramm saniert werden. Eventuelle bauliche Voraussetzungen, die für den Betrieb einer Grundschule notwendig sind, sollten in den Planungen berücksichtigt werden. Laut Aussage der Verwaltung zur Frage F0042/11 in der DS0119/11 wird der Bedarf hinsichtlich einer parallelen Nutzung als Grundschule im Zusammenhang mit der Geburtenentwicklung ab 2012 geprüft.
Jens Hitzeroth
Stadtrat