Vor dem Hintergrund der Pressekonferenz der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Gartenpartei am letzten Donnerstag und in Anbetracht dessen, dass auf der gestrigen Haushaltssitzung des Stadtrates die Beratung zu einzelnen Punkten sehr stringent erfolgte, sodass eine Argumentation zu einzelnen Themen nicht mehr möglich war, erklärt Fraktionsvorsitzender Jens Rösler zum Thema LED-Beleuchtung auf dem Magdeburger Ring:
„Die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Gartenpartei forderten letztlich 480.000 Euro nicht für LED-Leuchten, sondern für andere Ausgaben, insbesondere der Radinfrastruktur auszugeben (DS0137/15/4/1).
Die Umstellung der städtischen Straßenbeleuchtung ist ein Thema, das im Stadtrat häufig behandelt wurde. Letztlich hat eine breite Mehrheit des Stadtrates gefordert diese Umstellung so schnell wie möglich durchzuführen, um hierdurch
a) langfristig Energiekosten zu sparen und
b) die CO²-Einsparziele der Landeshauptstadt zu erfüllen.
Aus diesem Grund ist es folgerichtig, dass die Stadtverwaltung diese Stadtratsbeschlüsse umsetzt und kontinuierlich in energiesparende LED-Beleuchtung investiert. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass auch für den notwendigen und regelmäßigen Austausch von althergebrachten Straßenbeleuchtungen jedes Jahr mehrere 100.000 Euro ausgegeben werden. Selbst wenn der Austausch der Lampen nicht auf dem Magdeburger Ring stattfinden sollte, wäre es Beschlusslage und folgerichtig, für die im städtischen Haushalt vorgesehenen 480.000 Euro LED-Beleuchtungen, dann eben an anderen Standorten, anzuschaffen. Es ist also hochgradig populistisch und schizophren, die Finanzierung der Straßenbeleuchtung derart negativ darzustellen, um damit zusätzlich Projekte für die Fahrradinfrastruktur durchzusetzen.
Unabhängig von der Beschlusslage, die Beleuchtungen in der Stadt auf LED-Lampen umzustellen, kann sicherlich diskutiert werden, ob es grundsätzlich sinnvoll ist, auf dem Magdeburger Ring die Straßenbeleuchtung anzuschalten. Betrachtet man, dass der Ring die wichtigste innerstädtische Straße ist und wesentlich zur Entlastung der Innenstadt beiträgt, muss festgestellt werden:
a) Die Verkehrsentlastung durch den Ring dient allen Magdeburgern, auch Fußgängern, Radfahrern und dem öffentlichen Nahverkehr.
- b) Auf dem Magdeburger Ring dürfen höhere Geschwindigkeiten gefahren werden. Deshalb ist der Verkehr möglichst sicher zu gestalten, Gefahrenquellen sind auszuschließen und Unfälle zu minimieren.
- c) Nicht jeder Autofahrer ist jung. Gerade für ältere Menschen ist eine gute Straßenbeleuchtung wichtig, um auch in den Wintermonaten das oft dringend benötigte Auto nutzen zu können.
Aus diesen Gründen ist es sinnvoll und im Interesse vieler Bürgerinnen und Bürger auch den Magdeburger Ring zu beleuchten. Wenn das zukünftig kostengünstiger erfolgen kann, ist es umso besser.
Festzuhalten bleibt aber auch, dass wir in Magdeburg eben nicht nur Fahrradfahrer und Autofahrer haben. Gerade die Fußgänger, darunter häufig ganz junge oder alte Menschen kommen in der Betrachtung häufig zu kurz. Einige Fußwege sind teilweise in schlechterem Zustand als Radwege und Straßen. Der SPD-Fraktion ist es daher sehr wichtig alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen zu betrachten. Aus diesem Grund haben wir uns für die zusätzliche Sanierung von Fuß-und Radwegen aus der Prioritätenliste aber auch für den möglichst schnellen Ausbau von behindertengerechten Haltestellen (z. B. Westfriedhof) eingesetzt.