Stadtratssitzung am 15.09.2016

Unsere Anträge:

  1. Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ (Antrag A0029/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0127/16)
  2. Unterstützung der Willkommensbündnisse (Interfraktioneller Antrag A0038/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0109/16)
  3. Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen (Interfraktioneller Antrag A0042/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0142/16)

Unsere Neuanträge:

  1. Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd (Antrag A0097/16)
  2. Radweg Ulrichshaus (Antrag A0088/16)
  3. Tätigkeitsbericht Verwaltungsrat Stadtsparkasse (Antrag A0100/16)

Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung:

  1. Änderung der Parkgebührenordnung (Antrag A0096/16)
  2. Parken Südliches Stadtzentrum (Planckstraße/Harnackstraße) (Antrag A0102/16)
  3. Blindenleitsystem am Hauptbahnhof (Antrag A0090/16)
  4. Umsetzung ASO-Maßnahme “Parkplatzkonzept Spielhagenstraße” (Antrag A0101/16)

Unsere Änderungsanträge:

  1. Straßenumbenennung “Vogelgesangstraße” (1. Änderungsantrag zur Drucksache DS0267/16/1) (zurückgezogen)
  2. Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt (1. Änderungsantrag zur Drucksache DS0268/16/1)

Unsere Anfragen:

  1. Verkehrschaos in Ostelbien (Anfrage F0172/16)
  2. Veränderte Linienführung – Buslinie 72 (Anfrage F0170/16)
  3. Nahversorgungszentrum Nordwest (Anfrage F0168/16)
  4. Verbesserung des ÖPNV-Angebotes für Bürgerinnen und Bürger aus Stadtfeld West- und Ost (Anfrage F0161/16)

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