Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Salbker Wasserturm erfreut sich seit seiner Sanierung und Eröffnung im Sommer 2013
bei den Bürgerinnen und Bürgern wachsender Beliebtheit als Aussichtsturm und Wahrzeichen für den Südosten. Der Turm und das ihn umgebende Areal werden durch den
Turmpark-Verein betrieben, der aus dem ehemals verwilderten Gelände ein kulturelles Zentrum etabliert, das auch überregionale Beachtung findet und eine Bereicherung ist für
das kulturelle Leben in unserer Stadt. Zur besseren Erschließung des Turmparks und des Wasserturms haben die SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen noch vor Abschluss der Sanierungsarbeiten am Turm ein Antrag zum Haushalt 2013 gestellt, der eine fußläufige Zugangsmöglichkeit (Treppe) zum Gelände des Salbker Wasserturms von der Straße Am Kuhanger vorsah. Dieser Antrag wurde vom Stadtrat beschlossen (Beschlussnummer 1619-58(V)12).
Da eine Umsetzung des Beschlusses bis November 2013 nicht festzustellen war, beantragten dieselben Fraktionen zum Haushalt 2014 die Umsetzung des Beschlusses sowie die Einstellung der für die Planung erforderlichen Mittel in den Haushalt 2014. Diesem Antrag folgte der Stadtrat ebenfalls mit Beschluss-Nr. 2111-72(V)13. Eine Umsetzung des Beschlusses erfolgte jedoch wiederum nicht.
Die erneute Aufforderung an die Verwaltung des Baudezernates zur Umsetzung der gefassten Beschlüsse erfolgte ein zweites Mal zum Haushalt 2015 (Beschluss-Nr. 229-008(VI)14). Das ist nunmehr der dritte Beschluss dazu. Die Treppe zum Wasserturm wurde bislang dennoch nicht installiert.
Ich frage Sie:
1. Warum wurde die Treppe trotz dreier Stadtratsbeschlüsse bislang nicht installiert?
2. Warum wurde der Stadtrat vom Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und
Verkehr nicht über die Verzögerungen bei der Umsetzung informiert?
3. Wann wird der zuständige Beigeordnete die Beschlüsse des Stadtrates umsetzen
und die Treppe zur Erschließung des Salbker Wasserturms bauen?
Ich bitte um mündliche sowie schriftliche Beantwortung meiner Fragen.
Dr. Falko Grube
Stadtrat