Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
kürzlich berichtete der Sender NDR in seiner Sendung “Panorama” über eine besorgniserregend hohe Zahl an multiresistenten Keimen in Gewässern in Niedersachsen. Forscher hatten in allen überprüften Gewässern auch Erreger nachgewiesen, die sogar gegen sogenannte Reserveantibiotika immun sind, Antibiotika, die nur bei schweren und schwersten Infektionen eingesetzt werden.
Eine Infektion mit solchen Keimen kann zu Erkrankungen führen, die wegen der Resistenz der Erreger nur schwer behandelt werden können. Jedes Jahr stecken sich bundesweit mehrere Tausend Menschen mit solchen multiresistenten Keimen an. Vor allem durch Vorerkrankungen geschwächte Menschen, Alte und Neugeborene sind gefährdet. Als Hauptverursacher wurden in der Sendung unter anderem auch Tiermastanlagen identifiziert, weil dort prophylaktisch große Mengen an Antibiotika eingesetzt werden, die eigentlich in Krankenhäusern als Reserveantibiotika nur als letztes Mittel eingesetzt werden sollten. Aber auch in den Abwässern der Krankenhäuser und Pflegeheime wurden entsprechende Keime nachgewiesen, die bislang nicht von Kläranlagen gefiltert werden können.
Der Mitteldeutsche Rundfunk hatte das Thema kurze Zeit später ebenfalls aufgegriffen und über gleichfalls belastete Gewässer in Sachsen berichtet. Für Sachsen-Anhalt liegen bislang noch keine Testergebnisse vor. Sachsen-Anhalt gilt jedoch als eines der Bundesländer mit dem bundesweit höchsten Anteil an Schweine-und Geflügelzuchtbetrieben. Vor allem in den Landkreisen Jerichower Land und Börde ist die Massentierhaltung stark vertreten.
Ich habe folgende Fragen:
1. Das Magdeburger Trinkwasser stammt aus der Colbitz-Letzlinger Heide und damit auch aus einer stark für Schweine- und Geflügelhaltung genutzten Region. Die regelmäßig durchzuführenden Wasseruntersuchungen richten sich nach den Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes(IfSG) und der Trinkwasserverordnung
2. Gibt es aktuell Richtlinien, wonach Abwässer aus Magdeburger Krankenhäusern und Pflegeheimen auf (multiresistente) Keime untersucht werden müssen? Wenn nein, welche Möglichkeiten sehen sie, um künftig die Keimbelastung der Abwässer zu reduzieren?
3. Wie schätzen Sie die Möglichkeiten für eine Aufrüstung der hiesigen Kläranlagen mit einer 4. und ggf. 5. Klärstufe ein. Mit welchen Kosten wäre dies verbunden?
4. Aufgrund der beunruhigenden Untersuchungsergebnisse auch in Badegewässern der benachbarten Bundesländer sollten mit Blick auf die kommende Badesaison auch in Sachsen-Anhalt entsprechende Untersuchungen auf multiresistente Keime durchgeführt werden. Welche Behörde wäre hier zuständig, wann können entsprechende Tests frühestens durchgeführt werden und wo würden die Testergebnisse veröffentlicht?
Ich bitte um kurze mündliche sowie ausführliche schriftliche Beantwortung meiner Fragen.