Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Stellungnahme S0150/09 zu meiner Anfrage F0055/09 vom 30.04.2009, in der ich nach den damals aktuellen Planungen für das Gelände der ehemaligen Bördebrauerei fragte, wurde seitens der Verwaltung ausgeführt, dass aufgrund der stockenden Weiterführung des B-Plan-Verfahrens noch kein Termin für einen möglichen Baubeginn genannt werden könne. Planungsziel des Eigentümers war es damals u.a. Wohnbebauung zu schaffen, als problematisch wurde die Planung eines Discounters gesehen, da dies dem Märktekonzept an dieser Stelle widerspricht.

Im Juni 2011 berichtete die Volksstimme dann darüber, dass der Eigentümer des Geländes mit Abriss- und Sanierungsarbeiten begonnen habe, für weitere Baumaßnahmen jedoch die Planungssicherheit fehle und man auf die Erstellung eines Bebauungsplanes warte.

Daher ergeben sich für mich folgende Fragen:

• Welchen aktuellen Stand gibt es hinsichtlich der Aufstellung des vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplanes für das Gebiet der ehemaligen Bördebrauerei?
• Welche Planungsziele verfolgt der Eigentümer/Investor derzeit?
• Der Eigentümer plante ursprünglich die Ansiedlung eines Discounters auf dem Gelände, ist dem immer noch so oder gibt es neue Pläne?

Ich bitte um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung meiner Fragen.

Hans-Dieter Bromberg
Fraktionsvorsitzender

Stellungnahme der Verwaltung