Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im September 2015 hat der Stadtrat für die Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt die Gestaltungsvariante – Vorentwurf 1 „LA VIE – Französisches Flair“ als Grundsatz beschlossen. Bei der Einbringung der Beschlussvorlage wurde die Beratungsfrist verkürzt, da der Umgang mit dem Baumbestand aufgrund bereits deutlicher Vitalitätsstörungen einiger Bäume kurzfristig festzulegen war. Außerdem sollte die fristgemäße Abarbeitung der dafür zur Verfügung stehenden Fördermittel gewährleistet werden. Trotz der vorgetragenen Eilbedürftigkeit liegt dem Stadtrat bisher keine Entwurfsplanung vor.
Ich frage Sie:
- Für welchen Förderungszeitraum wurden die Mittel für den Platz am Gesundheitsamt bewilligt?
- Wann wird die Entwurfsplanung für den Platz am Gesundheitsamt dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden?
Neben dem Platz am Gesundheitsplatz wurde auch der Nebenplatz an der Wedringer Straße in der Vorplanung betrachtet. Nach meinem Kenntnisstand beabsichtigt die Deutsche Post zum 1. Januar 2017 die Nutzung des zwischen dem Haupt- und dem Nebenplatz gelegenen Gebäudes sowie des südlich an das Gebäude angrenzenden Parkplatzes aufzugeben. Da zu befürchten ist, dass eine bloße Neugestaltung des Platzes ohne Betrachtung des angrenzenden Gebäudes und des Parkplatzes den Gesamtkomplex nur unzureichend aufwerten wird, frage ich Sie:
- Welche Maßnahmen wird die Stadt ergreifen, um eine Nachnutzung des Gebäudes zu ermöglichen?
- Hat die Stadt die Möglichkeit betrachtet, das Bürgerbüro Nord sowie derzeit auf dem Platz bestehenden gastronomischen Einrichtungen in diesem Gebäude anzusiedeln?
- Wie wird der von der Deutschen Post bisher für die Auslieferung der Briefe/Pakete genutzte Parkplatz zukünftig aussehen? Ist es beabsichtigt, den Parkplatz in die Freiflächenplanung einzubeziehen?
Ich bitte um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.
Marko Ehlebe
Stadtrat