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Veröffentlicht: 23.02.2012 unter Presse

Presseecho zum Volksstimme-Artikel vom 22.02.2012: “Stadtrat fordert Kostenaufstellung”

Sven NordmannSven Nordmann (Fraktion SPD-future!), Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses zeigte sich schon am Rande der Stadtratssitzung über die Nachfrage von Oliver Müller zu den eingesparten Mitteln infolge der Schließung der KJFE Werder irritiert. Dies zum einen hinsichtlich der Frage, wie Beschlüsse des Stadtrates von der Fachverwaltung umgesetzt werden und zum anderen, welches Signal damit verbunden ist.

Sven Nordmann dazu: „Im März 2011 habe ich der Volksstimme in meiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ausschusses den Beschluss zur KJFE Werder deutlich gemacht. Zitat: „Sobald eine Alternative in der Altstadt gefunden ist, werden die Mitarbeiter des Kinder- und Jugendhauses Werder dort eingesetzt und der offene Treff auf dem Werder geschlossen“.

Denn der Ursprungsantrag der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! hat sich an der Jugendhilfeplanung orientiert und dies zum Anlass genommen eine Jugendfreizeiteinrichtung dort einzurichten, wo sie nach Aussage der Verwaltung am dringendsten gebraucht wird. Der Stadtratsbeschluss hat nach langer Diskussion genau dieses Ergebnis herbeigeführt, indem er den damals ursprünglichen Antragstext durch einen Antrag des Jugendhilfeausschusses ersetzte. Einen Stadtratsbeschluss zu einer Schließung des Werders ohne Ersatz gibt es nicht, so dass die Schließung nur allein durch eine verwaltungsinterne Anweisung erfolgt sein kann, die allein das Fachdezernat zu verantworten hat. Im Übrigen waren die Kosten nie Grund der Schließung des Werders. Vielmehr war allen Beteiligten, außer der Linken, klar, dass drei Millionen Euro für die Sanierung des Werders nicht zur Verfügung stehen, dies aber Voraussetzung für einen weiteren zulässigen Betrieb gewesen wäre.

Nun erstaunt es aber besonders, dass mit dieser Nachfrage aus dem Fraktionsvorstand der Linken deutlich wird, dass der Sozialbeigeordnete Brüning in seiner eigenen Fraktion wohl der Rückhalt zunehmend verwehrt wird.

Ursula BiedermannUrsula Biedermann, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion dazu: “Denn letztlich ist es die Verwaltungsarbeit und Informationspolitik des Beigeordneten Brüning, die damit in Frage gestellt ist – anscheinend nicht nur, wenn man die Diskussionen um den Werder verfolgt, sondern besonders deutlich und intensiv, wenn man sich die fragwürdige Arbeit des Beigeordneten bei der Sicherstellung des Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung erinnert.“

Dem schließt sich Sven Nordmann an: „Mir bleibt als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses nur, mich bei allen die einen Betreuungsplatz suchen zu entschuldigen, dafür, dass ich den Informationen und Stellungnahmen des Sozialdezernates mein Vertrauen entgegen gebracht habe, und den vorgelegten Zahlen getraut habe. Auch der Oberbürgermeister wurde hier scheinbar falsch informiert, wie ist es sonst erklärbar, dass im Dezember mit der Drucksache der Verwaltung zur KiTa-Kapazitätsplanung noch alles in Ordnung gewesen sein soll, aber dann einen Monat später plötzlich fast 200 Plätze fehlen. Ich bin unserem Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper deshalb dankbar, dass er das Thema zur Chefsache gemacht hat und freue mich über die große Unterstützung der Träger, die jetzt Abhilfe schaffen wollen.

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