Presse 2017

Veröffentlicht: 28.04.2017 unter Aktuelles, Presse

Pressecho zum Volksstimme-Artikel vom 26.04.2017

2017_04_26_Vst._Kritik am Kita Schluss um 17 UhrMagdeburger Volksstimme vom 26.04.2017

 

Birgit Steinmetz

Birgit Steinmetz

„Wir begrüßen das Ergebnis der Befragung.“, so Stadträtin Birgit Steinmetz. „Es bestätigt unsere Initiative.“ Die SPD-Stadträtin war 2015 Initiatorin eines Antrages, der den Oberbürgermeister darum bat, die Betreuungszeiten in zwei städtischen Kindertageseinrichtungen bis 19 Uhr und in einer Weiteren bis 21.30 Uhr zu erweitern. Die dafür benötigten Mittel sollen über das Bundesprogramm „KitaPlus“ fließen.

„Auch wenn die Mehrheit der Eltern mit den Regelöffnungszeiten von 6 bis 17 Uhr zufrieden ist, zeigt die Auswertung der Befragung doch deutlich, dass ein nicht unerheblicher Teil der Magdeburger Familien den Bedarf für längere Kita-Öffnungszeiten hat. Hier sollte man den Eltern, die eben außerhalb der üblichen Arbeitszeit tätig sind, entgegenkommen“, so Birgit Steinmetz weiter. „Das Angebot der Stadt, die Regelöffnungszeit bis 18 Uhr zu erweitern, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dennoch werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass zumindest eine städtische Kita in Magdeburg eine Betreuung über die angestrebte Regelzeit hinaus anbietet für jene Eltern, die in Schichtarbeit beschäftigt, alleinerziehend sind oder sich in Ausbildung und Studium befinden.“

Veröffentlicht: 03.05.2017 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion zur Drucksache DS0122/17 „Anpassung der Zuwendungen (Sach- und Personalkosten) für kulturelle Einrichtungen in freier Trägerschaft aus der aktuellen Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 02.05.2017

Hintergrund: Mit einem Antrag wandte sich unsere Fraktion im vergangenen Jahr an die Stadtverwaltung und forderte, dass die Zuwendungen für die freien Träger ab 2018 an die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst werden sollen. Mit der Drucksache DS0122/17 legt die Verwaltung dem Stadtrat für seine Juni-Sitzung ein Papier zur Beschlussfassung vor, dass eine Erhöhung der Zuwendungen vorsieht.

Christian Hausmann

Christian Hausmann

„Wir begrüßen, dass es zwischen der Stadtverwaltung und den freien Trägern der Kultureinrichtungen zu einer akzeptablen Einigung gekommen ist. Mit der Zuschusserhöhung bei den Personal-  und Sachkosten werden die Vereine nun endlich entlastet und haben ab dem Jahr 2018 Planungssicherheit“, so Stadtrat Christian Hausmann (SPD).

„Auch die zusätzliche Bezuschussung für anderthalb Personalstellen für ARTist! e.V. und PAKK e.V. sind erfreulich. Für das Technikmuseum muss jedoch eine ähnliche Lösung gefunden werden“, so Hausmann weiter. „Die pauschale Aufstockung bei den Personalzuwendungen ist für das Technikmuseum zwar hilfreich, aber nicht ausreichend. Seit Jahren wird hier personell am Rande des Machbaren gearbeitet. Nur durch das große Engagement der ehrenamtlich Tätigen kann das Technikmuseum den Betrieb in seiner jetzigen Qualität aufrechterhalten. Es mangelt wie überall an Nachwuchs. Eine Bezuschussung für weiteres Personal oder eine andere grundlegende Lösung für den dauerhaften Erhalt sind daher dringend notwendig.“

Hier geht es zur Drucksache >>>

 2017_03_03_Vst._Kultur mit SchlagseiteMagdeburger Volksstimme vom 03.03.2017

Veröffentlicht: 23.08.2017 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung zum Volksstimmeartikel „Streit um Geld und Gerechtigkeit“

Jens Rösler

Jens Rösler

Zum Ausschussverweis des Antrages „Antragsberechtigung für den Magdeburg-Pass ausweiten“ in die Haushaltsberatungen erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:

„Ich verwehre mich vehement gegen die Darstellung, die SPD-Fraktion würde ohne sachlichen Grund die Entscheidung zu diesem Antrag verzögern! Meine Fraktion hat mehrfach klargestellt, dass wir das Ziel des Antrages begrüßen.

Wir haben jedoch von der Verwaltung eine Aufstellung darüber gefordert, welche finanziellen Auswirkungen eine Erhöhung der Bemessungsgrundlage auf 125% auf den Haushalt der Stadt hat. Diese lag dem Rat in der gewünschten Form bis zur Stadtratssitzung nicht vor. Das war ärgerlich. Fest steht aber auch: Die Stadträte meiner Fraktion werden keine Entscheidung auf blauem Dunst hin treffen. Dies als verantwortungslose Politik zu bezeichnen ist zynisch und zeigt einmal mehr, wie einige Fraktionen, leider zu oft, agieren.“

Die finanziellen Auswirkungen einer solchen Erhöhung werden sich in einem Rahmen bewegen, der vermutlich nicht unerhebliche Auswirkungen auf das Sozialbudget unserer Stadt haben wird. Zusätzlich haben wir selbst an anderen Stellen Sozial- und Personalausgaben (z. B.  für den Stadtteil Neu Neustadt und den Stadtordnungsdienst) gefordert. Darüber hinaus wird erst im Herbst absehbar sein, ob und in welcher Form die Stadt durch das neue Kinderförderungsgesetz eine finanzielle Entlastung erhält. Deshalb ist es verantwortungsbewusst und logisch, erst in der kommenden Haushaltsberatung über die Ausweitung des Magdeburg-Passes zu entscheiden.

 „Die Entscheidung unserer Fraktion mit vermeintlich wahltaktischen Gründen erklären zu wollen ist Unsinn, und das weiß Herr Köpp auch! Unsachliche Kritik bringt hier keinen weiter. Eine gute sachorientierte Zusammenarbeit ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zielführender.“

2017_08_23_Vst._Streit um Geld und Gerechtigkeit_kurz

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