Anträge

Da wir unsere Arbeit für Sie so transparent wie möglich gestalten wollen, erfahren Sie, wofür wir uns im Stadtrat stark machen und welche Erfolge sich daraus ergeben. Auch Sie als Bürger sind gefragt. Wenn Sie Anregungen oder Vorschläge haben, die sich positiv für Ihren Stadtteil auswirken könnten, freuen wir uns auf Ihre E-Mail. Wenn Sie mehr über die Stadtratsfraktion erfahren möchten, schauen Sie unter der Rubrik „Die Fraktion”.

Veröffentlicht: 17.11.2011 unter Anträge

Sanierung Schulgebäude Bodestraße (A0160/11 zur Stadtratssitzung am 17.11.2011)

Stadtrat Jens HitzerothDer Stadtrat möge beschließen,
Das Schulgebäude in der Bodestraße soll mittels des STARK III-Programms des Landes saniert werden. Die dafür notwendigen Prüfungen und Planungen sind so schnell wie möglich vorzunehmen, um die entsprechenden finanziellen Mittel möglichst noch in den Haushalt 2012 einstellen zu können.

Der Antrag soll in den Ausschüssen BSS und FG beraten werden. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 13.10.2011 unter Anträge

Erbbaupacht (A0139/11 zur Stadtratssitzung am 13.10.2011)

Fraktionsvositzender Hans-Dieter BrombergDer Stadtrat möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob

im Grundstücksverkehr statt der Veräußerung grundsätzlich die Begründung von Erbbaurechten vorgesehen werden soll. Nur in begründeten Ausnahmefällen bzw. in vorher festgelegten Gebieten könnte statt der Einräumung eines Erbbaurechtes weiterhin eine Veräußerung städtischer Grundstücke ermöglicht werden.

Der Antrag soll in den Ausschüssen für Finanzen und Grundstücke und im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr beraten werden. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.09.2011 unter Anträge

Bilanz für das gemeinsame Gewerbegebiet Sülzetal (A0123/11 zur Stadtratssitzung am 22.09.2011)

Fraktionsvositzender Hans-Dieter BrombergDer Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in den Ausschüssen für Regionalentwicklung, Beschäftigung und Tourismus und im Ausschuss für Finanzen zu berichten,

  • welche Ansiedlungen im gemeinsamen Gewerbegebiet Sülzetal seit 2007 erfolgten,
  • wie das Gewerbegebiet beworben wird,
  • wie sich die Gewerbesteuererhebung und Ausgleichzahlungen nach § 6 des zugrunde liegenden Vertrages seit 2007 entwickelt haben,
  • welche gemeinsamen Initiativen mit der Gemeinde Sülzetal und dem Landkreis Börde unternommen wurden, um Großflächenansiedlungen in diesem Gewerbegebiet zu ermöglichen,
  • welche Schlussfolgerungen die Verwaltung aus dieser Bilanz für die weitere Entwicklung des gemeinsamen Gewerbegebietes und für die zukünftige Entwicklung gemeinsamer Gewerbegebiete unserer Stadt mit dem Umland zieht?

Über den Antrag soll sofort angestimmt werden. Weiterlesen »

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