Anfragen

Veröffentlicht: 25.08.2011 unter Anfragen

Sanierungsstand Gruson Gewächshäuser (F0130/11 von Stadtrat Martin Rohrßen zur Stadtratssitzung am 25.08.)

Martin RohrssenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Mit der Sanierung der Gruson-Gewächshäuser aus Mitteln des Konjunkturpakets II im vergangenen Jahr wurden von den Schauhäusern das Palmen-, das Orchideen- und das Kleine Tropenhaus saniert. In den anderen Häusern besteht auch weiterhin Sanierungsbedarf. Dies gilt auch für die Anzuchthäuser, durch die bisher die Versorgung der Gewächshäuser mit neuen Pflanzen sichergestellt wurde. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 25.08.2011 unter Anfragen

Bisphenol A und Weichmacher in Staubproben von Kitas (F0132/11 von Stadtrat Oliver Wendenkampf zur Stadtratssitzung am 25.08.)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister:

Vor dem Hintergrund der nunmehr bundesweiten Diskussion um Weichmacher und Bisphenol A (Bisphenol A beeinträchtigt bereits in geringsten Mengen das empfindliche Hormonsystem von Kindern) in bundesdeutschen Kitas (92 von 107 Kitas wurden positiv beprobt) frage ich Sie: Weiterlesen »

Veröffentlicht: 25.08.2011 unter Anfragen

Nachteilige Änderung des E-Mailservice der Stadtbibliothek Magdeburg (Anfrage F0135/11 von Stadtrat Martin Rohrßen zur Stadtratssitzung am 25.08.)

Martin RohrssenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit dem 01.08.2011 ist dem Vernehmen nach der Mailservice der Stadtbibliothek Magdeburg umgestellt worden. Nunmehr kann der E-Mailservice, eine Erinnerungsmail vor Ablauf der Leihfrist oder eine E-Mail zur Abholung vorbestellter Medien zu erhalten, nur noch gewählt werden, wenn gleichzeitig das Zusenden von Informationen und Einladungen der Stadtbibliothek erlaubt wird. Bisher konnte der Erinnerungsservice per E-Mail gewählt werden, ohne gleichzeitig den Empfang von Werbe-E-Mail der Stadtbibliothek gestatten zu müssen. Die Wahl war durch einfaches „Ankreuzen“ auf dem Anmeldeblatt möglich. Eine differenziertes „Ankreuzen“ ist nun nicht mehr möglich.

Die zwischenzeitliche Änderung der Verfahrensweise erweist sich als überaus nachteilig für die Nutzer. Sie sind nun gezwungen, den Empfang von Werbemitteilungen zu gestatten um den Mailservice der Stadtbibliothek im gewohnten Umfang nutzen zu können. Die evtl. als Spam empfundenen Werbemitteilungen der Stadtbibliothek kann gegenwärtig nur vermeiden, wer auf den Mailservice ganz verzichtet und so eine deutliche Verschlechterung der Serviceleistungen in Kauf nimmt. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 26.05.2011 unter Anfragen

Auswirkungen des Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente(F0094/11 Anfrage von Beate Wübbenhorst zur Stadtratssitzung am 26.05.)

Beate WübbenhorstSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 25. März Eckpunkte eines Gesetzes als Referentenentwurf vorgelegt, der vorsieht, die arbeitsmarktpolitischen Instrumente im Sinne einer effektiven und effizienten Arbeitsmarkpolitik zu reformieren. In Umsetzung von Urteilen des Bundessozialgerichtes soll mit diesem Gesetz mehr Dezentralität, Flexibilität, Individualität, höhere Qualität und mehr Transparenz erreicht werden. Zu den dafür vorgesehenen Maßnahmen haben sich u.a. die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V.(bag arbeit) und das Bundesnetzwerk Jobcenter in Stellungnahmen geäußert.

Zahlreiche Kritikpunkte wurden herausgearbeitet, hauptsächlich befürchtet wird jedoch, dass mit der Neugliederung der Instrumente die beiden Rechtskreise SGBII und SGBIII zum Nachteil insbesondere der Hilfesuchenden des SGBII, also u.a. der Langzeitarbeitslosen, zusammengeführt werden sollen und damit die Spaltung des Arbeitsmarktes hinsichtlich der Chancen und Integration vieler Menschen befördert wird. Weiterlesen »

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