Reden

RedenHier finden Sie die Reden von Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion in der fünften Wahlperiode
(2009 bis 2014)
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Veröffentlicht: 07.12.2015 unter Aktuelles, Reden

Rede von Dr. Falko Grube zum Haushalt 2016

P1100249Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender,

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und der städtischen Gesellschaften,

sehr geehrte Gäste,

wir stehen heute hier, um den Haushalt für das nächste Jahr zu beraten. Es ist wie in jedem Haushalt. Die Decke ist natürlich zu kurz. Unsere Aufgabe ist es, sie so zu platzieren, das Magdeburg nicht friert. Ich denke, das wird uns gelingen. Die Verwaltung mit all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Dezernaten und Eigenbetrieben, vor allem aber das Team um Herrn Zimmermann und Herrn Dr. Hartung haben eine gute Vorarbeit geleistet. Dafür im Namen meiner Fraktion einen herzlichen Dank. Und mit den Änderungsanträgen werden wir noch die eine oder andere Lücke schließen. Damit kommen wir dann warm über das Jahr.

Etwas ist jedoch anders als in den letzten Jahren. Da haben wir uns mit einem ausgeglichenen Haushalt schmücken können. Das können wir in diesem Jahr leider nicht. Der Bürgermeister hat das ausgeführt. Wir haben ein Defizit von 17,2 Millionen Euro, bei Investitionen von 51,5 Millionen Euro und Abschreibungen von rund 50 Millionen Euro. Das hat zwei wesentliche Gründe.

Der erste Grund ist die Flüchtlingsfrage. Wir haben darüber schon einige Male gesprochen Wir haben in der Frage der Unterbringung und der Integration der Flüchtlinge, die zu uns kommen, eine Situation zu bewältigen, die so nicht vorhersehbar war. Solche Situationen sind nicht aus der Portokasse zu meistern. Das schlägt sich natürlich auch in unserem Haushalt wieder.

Wir haben da eine Aufgabe zu bewältigen, nicht nur, aber auch eine haushalterische. Aber bei allem, was uns dabei umtreibt, will ich wenigstens kurz unseren gemeinsamen Blick darauf lenken, wie es den Menschen geht, die da leben, woher ein großer Teil der Menschen, die heute hier leben, geflüchtet ist.

Das sind Menschen, die nicht wissen, ob sie morgens vom IS gesteinigt oder abends vom Assad-Regime mit Giftgas beworfen werden. Oder die nicht wissen, ob die Flugzeuge, die über ihren Häusern kreisen und die ihre Bomben vielleicht auch dort abwerfen, amerikanische, russische, syrische, britische, türkische oder französische Flugzeuge sind. Ich glaube, diese Menschen wären froh, wenn sie darüber diskutieren dürften, ob ein Haushalt ausgeglichen ist oder nicht. Bei ihnen geht es oft ums nackte Leben.

Trotzdem – und da bin ich wieder hier bei uns – ist die Aufgabe, die wir zu bewältigen haben, keine leichte. Wir wissen heute weder, wie groß die Aufgabe ist, noch wie lange sie dauert. Rosarote Brillen sind fehl am Platz, aber der große Eimer schwarzer Farbe für die Schwarzmalerei eben auch. Die Aufgabe ist eine Aufgabe und keine Krise oder ein Untergang. Und schon gar nicht ist sie der Untergang des vielzitierten Abendlandes.

Ich finde übrigens nach wie vor, dass die Stadtverwaltung bei der ganzen Frage der Flüchtlinge bisher eine gute Figur macht. Es läuft hier besser als anderswo. Ich finde, es ist der richtige Weg, dass die Bürgerinnen und Bürger möglichst frühzeitig informiert werden. Früher wäre immer besser. Aber manchmal hat man das leider nicht selbst in der Hand. Und ich würde mir wünschen, dass diese gute Figur die öffentliche Debatte eher bestimmt als andere Dinge. Denn das nimmt denen, die wirklich nur Angst haben, diese Ängste viel eher. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 08.12.2014 unter Aktuelles, Reden

Rede des Fraktionsvorsitzenden Jens Rösler zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Schumann,

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper,

sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung,

sehr geehrte Gäste,

im Namen der SPD-Fraktion stelle ich unsere Schwerpunkte und  Einschätzung des Haushaltsplans 2015 dar.

Zuvor möchte ich mich bei den Dezernaten und Eigenbetrieben, insbesondere bei Herrn Zimmermann und Herrn Dr. Hartung sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die durch ihre Arbeit dazu beigetragen haben, einen tragfähigen Haushalt 2015 aufzustellen.

Auf der Stadtratssitzung am letzten Donnerstag haben wir den Jahresabschluss 2013 verabschiedet. Wie ich bereits erwähnt habe, zeichnet sich dieser Abschluss durch ein außerordentlich gutes Ergebnis aus.

Dadurch war die Stadt befähigt, etwa 10 % ihrer Verbindlichkeiten auf etwa 370 Mio. € abzubauen. Ein Fakt, der äußerst positiv zu beurteilen ist und der die finanziellen Handlungsmöglichkeiten in der Zukunft stärkt. Die Schuldentilgung muss auch weiterhin eine wichtige finanzpolitische Aufgabe sein. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 11.12.2013 unter Reden

Jens Rösler zum Haushalt 2014

Rede von Jens Rösler, Stadtrat und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg, zum Haushalt 2014 der Landeshauptstadt Magdeburg vom 09.12.2013

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