Presse 2012

Veröffentlicht: 23.02.2012 unter Presse

Presseecho zum Volksstimme-Artikel vom 22.02.2012: “Stadtrat fordert Kostenaufstellung”

Sven NordmannSven Nordmann (Fraktion SPD-future!), Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses zeigte sich schon am Rande der Stadtratssitzung über die Nachfrage von Oliver Müller zu den eingesparten Mitteln infolge der Schließung der KJFE Werder irritiert. Dies zum einen hinsichtlich der Frage, wie Beschlüsse des Stadtrates von der Fachverwaltung umgesetzt werden und zum anderen, welches Signal damit verbunden ist.

Sven Nordmann dazu: „Im März 2011 habe ich der Volksstimme in meiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ausschusses den Beschluss zur KJFE Werder deutlich gemacht. Zitat: „Sobald eine Alternative in der Altstadt gefunden ist, werden die Mitarbeiter des Kinder- und Jugendhauses Werder dort eingesetzt und der offene Treff auf dem Werder geschlossen“.

Denn der Ursprungsantrag der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! hat sich an der Jugendhilfeplanung orientiert und dies zum Anlass genommen eine Jugendfreizeiteinrichtung dort einzurichten, wo sie nach Aussage der Verwaltung am dringendsten gebraucht wird. Der Stadtratsbeschluss hat nach langer Diskussion genau dieses Ergebnis herbeigeführt, indem er den damals ursprünglichen Antragstext durch einen Antrag des Jugendhilfeausschusses ersetzte. Einen Stadtratsbeschluss zu einer Schließung des Werders ohne Ersatz gibt es nicht, so dass die Schließung nur allein durch eine verwaltungsinterne Anweisung erfolgt sein kann, die allein das Fachdezernat zu verantworten hat. Im Übrigen waren die Kosten nie Grund der Schließung des Werders. Vielmehr war allen Beteiligten, außer der Linken, klar, dass drei Millionen Euro für die Sanierung des Werders nicht zur Verfügung stehen, dies aber Voraussetzung für einen weiteren zulässigen Betrieb gewesen wäre.

Nun erstaunt es aber besonders, dass mit dieser Nachfrage aus dem Fraktionsvorstand der Linken deutlich wird, dass der Sozialbeigeordnete Brüning in seiner eigenen Fraktion wohl der Rückhalt zunehmend verwehrt wird.

Ursula BiedermannUrsula Biedermann, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion dazu: “Denn letztlich ist es die Verwaltungsarbeit und Informationspolitik des Beigeordneten Brüning, die damit in Frage gestellt ist – anscheinend nicht nur, wenn man die Diskussionen um den Werder verfolgt, sondern besonders deutlich und intensiv, wenn man sich die fragwürdige Arbeit des Beigeordneten bei der Sicherstellung des Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung erinnert.“

Dem schließt sich Sven Nordmann an: „Mir bleibt als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses nur, mich bei allen die einen Betreuungsplatz suchen zu entschuldigen, dafür, dass ich den Informationen und Stellungnahmen des Sozialdezernates mein Vertrauen entgegen gebracht habe, und den vorgelegten Zahlen getraut habe. Auch der Oberbürgermeister wurde hier scheinbar falsch informiert, wie ist es sonst erklärbar, dass im Dezember mit der Drucksache der Verwaltung zur KiTa-Kapazitätsplanung noch alles in Ordnung gewesen sein soll, aber dann einen Monat später plötzlich fast 200 Plätze fehlen. Ich bin unserem Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper deshalb dankbar, dass er das Thema zur Chefsache gemacht hat und freue mich über die große Unterstützung der Träger, die jetzt Abhilfe schaffen wollen.

Veröffentlicht: 08.03.2012 unter Presse

Fraktionschef Hans-Dieter Bromberg zur Vergabe der Landesgartenschau 2018 an die Stadt Burg

Fraktionschef Hans-Dieter Bromberg“Erste Zielmarke verfehlt, die zweite weiter im Blick“, so kommentiert Hans-Dieter Bromberg, Vorsitzender der Fraktion SPD-future! die Entscheidung des Landes zur Ausrichtung der Landesgartenschau.

„Den Burgern möchte ich natürlich zu ihrer erfolgreichen Bewerbung gratulieren, auch wenn wir damit unser erstes Ziel, eine möglichst schnelle Weiterentwicklung der südöstlichen Stadtteile, nicht erreicht haben. Das zweite Ziel unseres Antrags, einen Rahmen für diese Entwicklung abzustecken und damit auch eine erkennbare Perspektive, ist durchaus gelungen. Jetzt muss es um machbare Schritte zu deren Umsetzung gehen.”

Veröffentlicht: 11.03.2012 unter Presse

„Billige Presseinszenierungen helfen nicht“ Presseecho zum VS-Artikel: „Licht am Ende des Kellertunnels, ab August zwei neue Horträume“ vom 10.3.2012

Burkhard LischkaPresseecho von Burkhard Lischka, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule, Sport:

„Seit Wochen wird über die Raumsituation desSchulkomplexes „Am Westring“ diskutiert. Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht irgendein neuer Vorschlag in die Debatte geworfen wird. Oft dienen diese Vorschläge allerdings eher der Profilierung einzelner Politiker als dass sie zu einer Lösung beitragen können. Der Ausschuss für Bildung, Schule und Sport der Landeshauptstadt Magdeburg hat daher auf seiner letzten Sitzung einstimmig (!) beschlossen, dass sich zunächst einmal alle Beteiligten am Schulstandort Westring – die IGS „Willy Brandt“, die Grundschule „Am Westring“ und der Internationalen Bund als Träger des Hortes der Grundschule – unter der Moderation des Schulverwaltungsamtes zusammensetzen, um gemeinsam eine für alle Seiten einvernehmliche Lösung des Raumproblems zu finden. Denn die Betroffenen wissen am besten, wo der Schuh drückt und wie bestehende Probleme dauerhaft behoben werden können. Alle Ausschussmitglieder waren sich zudem darin einig, dass den Akteuren die nötige Zeit gegeben wird, um eine Lösung zu entwickeln, die von allen getragen wird und für ein gutes Lernumfeld sorgt.

Es ist der Sache überhaupt nicht dienlich, wenn einige Besserwisser mit immer neuen Vorschlägen kommen, noch bevor eine Lösung in trockenen Tüchern ist. Eine Vereinbarung ist zwar auf dem Weg, aber noch nicht abgeschlossen.

Insofern ist es sehr verwunderlich, dass sich ausgerechnet Herr Brüning als eigentlich unzuständiger Beigeordneter zusammen mit zwei Stadträten seiner Partei auf populistische Weise beim Hort der Grundschule „Am Westring“ in Szene setzt und den Eindruck erweckt, er habe eine Lösung zu präsentieren.

Gerade Herr Brüning sollte als Vertreter der obersten Verwaltungsspitze das einstimmige Ergebnis des Ausschusses respektieren und nicht durch voreilige Schnellschüsse eine greifbare Lösung unnötig in Gefahr bringen, denn die Raumsituation muss verbessert werden. Das sind wir den Kindern und Lehrkräften des Schulstandortes „Am Westring“ schuldig. Mit billigen Presseinszenierungen ist niemandem gedient,“ so Burkhard Lischka, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule Sport der Landeshauptstadt Magdeburg.

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