Presse 2011

Veröffentlicht: 14.03.2011 unter Presse

Fraktionssitzung in den Gruson Gewächshäusern

Am 14.03.2011 hatten die Mitglieder unserer Fraktion den Besprechungsraum im Rathaus mit der Botanikschule in den Gruson Gewächshäusern getauscht. Sie wollten sich die frisch sanierten Pflanzenhäuser ansehen, die nach achtmonatigen Umbaumaßnahmen am 10. Dezember 2010 wieder eröffnet worden waren.

Veröffentlicht: 18.03.2011 unter Presse

Unverschämte Unterstellung

Stadtrat Jens Hitzeroth„So also sieht es mit der Wahrheit aus, alles, was nicht passt, wird passend gemacht“ ist der einzige Kommentar, der Jens Hitzeroth zum Volksstimme-Artikel vom 17.3.2011 zur Wiederbelebung des Schulstandortes Lemsdorf einfällt.

Darin hatte der Stadtrat der Fraktion Die Linke Oliver Müller, auf die Ankündigung eines Antrages zum Schulstandort Lemsdorf von Jens Hitzeroth behauptet, selbst einen ähnlichen Antrag gestellt zu haben, der von unserer Fraktion im Jahr 2008 abgelehnt worden sei.

Ein Blick in die Niederschrift der entsprechenden Stadtratssitzung vom 8.9.2008 beweist allerdings etwas anderes:

Protokollauszug: “Stadtrat Müller, Fraktion Die Linke, dankt der Verwaltung für die vorliegende Stellungnahme, erklärt den Antrag A0085/08 für erledigt und zieht ihn zurück.”

“Wenn ein Antrag zurückgezogen wird, gibt es keine Abstimmung, vielmehr meinte der Antragsteller selbst, dass es keinen Grund mehr gäbe, diese Angelegenheit der Entscheidung des Stadtrates zu unterstellen. Dass sich unsere Fraktion gegen eine Wiederbelebung ausgesprochen habe, ist nicht als eine unverschämte Unterstellung!”

Jens Hitzeroth
Beisitzer im Fraktionsvorstand

Veröffentlicht: 23.03.2011 unter Presse

Entscheidung der Bürger muss akzeptiert werden!

Fraktionschef Hans-Dieter BrombergFraktionsvorsitzender Hans-Dieter Bromberg zum Ergebnis des Bürgerentscheids über den Wiederaufbau der Ulrichskirche:

„Die Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die am vergangenen Sonntag ihr basisdemokratisches Recht genutzt und sich am Bürgerentscheid zur Ulrichskirche beteiligt haben. Aus den Leserbriefen, die in der Volksstimme veröffentlicht wurden, war eher ableitbar, dass es eine knappe Entscheidung werden könnte. Das war es jedoch nicht, als gegen 21.00 Uhr fest stand, dass 76 % das Projekt ablehnen.

Die Freude derjenigen, die die Initiatoren des Bürgerentscheides unterstützten war daher ebenso so groß, wie die Enttäuschung derjenigen, die sich über Wochen und Monate für die Chance des Wiederaufbaus engagiert hatten. Mit dem Bürgerentscheid haben wir eine demokratisch legitimierte und den Stadtrat für ein Jahr bindende Entscheidung, womit auch die Verpflichtung der Landeshauptstadt „…für dieses Vorhaben das entsprechende Grundstück bis zum 31.12.2020 vorzuhalten und nicht anderweitig zu bebauen.“ entfallen ist. Ich denke, viele Bürger wollen einfach die Grünfläche erhalten. Deshalb ist es dringend notwendig, dass beide Seiten dieses Jahr der Bindungswirkung dafür nutzen, einen Dialog zu führen, der die zum Teil sehr harten Fronten auflöst und neue Konfrontationen vermeidet. Gegenseitige Beleidigungen und Unterstellungen sind in keiner Weise hilfreich. Die vielen Vorschläge, den historischen Wert der Ulrichskirche auch ohne den vollständigen Wiederaufbau sichtbar und nutzbar zu machen, könnten eine zusätzliche Brücke hierfür sein. Der Identitätsfindung unserer Stadt aus Gegenwart und Geschichte neue Impulse zu geben, dafür ist dem Kuratorium in erster Linie zu danken und deshalb wird die Diskussion auch zur Ulrichskirche in diesem neuen Rahmen nicht zu Ende sein.“

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