Presse

Veröffentlicht: 23.11.2016 unter Presse

Möglichkeit der Einrichtung von weiteren Tempo 30-Zonen vor Kitas und Grundschulen rückt in greifbare Nähe!

Birgit Steinmetz

Birgit Steinmetz

Vor dem Hintergrund der im September dieses Jahres vom Bundesrat beschlossenen Änderungen der Straßenverkehrsordnung zur Neuordnung von Tempo 30-Zonen hatte die SPD-Stadtratsfraktion zwei Anfragen zum Sachstand der Umsetzung in Magdeburg gestellt, zu denen nunmehr die Stellungnahmen der Verwaltung liegen. Dazu erklärt Stadträtin Birgit Steinmetz: ” Ich bin erleichtert, dass mit der vom Bundesrat beschlossenen Änderung der StVO die Neuordnung der Tempo 30–Zonen in greifbare Nähe rückt, denn immer wieder haben sich BürgerInnen an uns Stadträte gewandt und um Geschwindigkeits-beschränkungen vor allem vor Kitas und Schulen gebeten. Die zahlreichen Anträge, die von meiner und den anderen Fraktionen im Stadtrat dazu gestellt worden sind, zeigen den großen Bedarf an einer Neuregelung. Die Verwaltung hat angekündigt, bei Inkrafttreten einer entsprechenden Verordnung die Ausweisung zusätzlicher Tempo 30 Zonen zu prüfen. Grundlage hierfür ist eine Liste der Schulen und Kitas, welche an Hauptverkehrsstraßen ohne Geschwindigkeitsbeschränkungen anliegen. Sobald die Gesetzesänderung in Kraft tritt, wird auf deren Grundlage entschieden. Eine schnelle Umsetzung, im Rahmen der zu erwartenden Gesetzesänderung, wäre somit möglich.“

Christian Hausmann

Christian Hausmann

Stadtrat Christian Hausmann ergänzt: „ Diese Neuordnung der StVO war wichtig und überfällig – denn gerade die Verkehrssicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer, zu denen insbesondere Kinder und Senioren zählen, muss verbessert werden. Vor allem Kinder sind altersbedingt noch nicht in der Lage, allgemeine Gefahren des Straßenverkehrs und hier insbesondere Geschwindigkeiten herannahender Fahrzeuge richtig einzuschätzen. Die Absenkung der Geschwindigkeit vor Kitas und Grundschulen ist daher wichtig und überfällig!“

Veröffentlicht: 23.09.2016 unter Presse

Presseecho zum Volksstimme-Artikel „Ost-West-Konflikt um Fördertopf” vom 22.09.2016

2016_09_22_Vst_Ost West Konflikt um Fördertopf

Christian Hausmann

Christian Hausmann

 

 

Dazu erklären die SPD-Stadträte Christian Hausmann und Denny Hitzeroth: „Hier den Versuch zu starten, die beiden Stadtteile gegeneinander auszuspielen, halten wir für sehr bedenklich, zumal bereits eine Gesprächsrunde mit Stadträten zum Thema vorgesehen ist. Eine sachliche Diskussion zum Thema ist der Angelegenheit mehr dienlich als mit einfacher Basta-Manier vorzupreschen. Dadurch baut man unnötig Hürden auf. Schließlich konnte auch Stadtfeld Ost in den letzten Jahren Projekte durch Fördermaßnahmen aus dem ASO-Programm umsetzen.“, so Christian Hausmann.

Denny Hitzeroth

Denny Hitzeroth

Denny Hitzeroth ergänzt: „Wir sind gern bereit zur Diskussion und Lösungsfindung, damit letztlich beide Stadtteile von dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) profitieren.“

Veröffentlicht: 26.08.2016 unter Aktuelles, Presse

Anlehnbügel für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz sind ein guter Anfang

Antrag(167)Stellungnahme(78)_Seite_1

 

Burkhard Lischka

Burkhard Lischka

Zur Installation von 12 Fahrradbügeln am Willy-Brandt-Platz erklärt Burkhard Lischka, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten:

„Ich freue mich sehr über die neu geschaffenen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz, denn sie werden dringend benötigt. Die vielen, immer wieder an Blumenkübeln und Laternen angeschlossen Fahrräder zeigten schon seit geraumer Zeit, dass die Kapazitäten an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder längst nicht mehr ausreichten.“

Christian Hausmann

Christian Hausmann

SPD-Stadtrat Christian Hausmann ergänzt:

„Aus diesem Grund hatte meine Fraktion bereits im Sommer vergangenen Jahres einen entsprechenden Antrag gestellt, um die unbefriedigende Situation zu verbessern, denn dass der Bedarf durch die lange Bauphase des Tunnels noch steigen wird, war absehbar. Die Ankündigung des Tiefbauamtes der Landeshauptstadt zusammen mit dem Stadtplanungsamt und dem Ordnungsamt auf geeigneten Flächen zukünftig noch weitere diebstahlsichere Fahrrad-Abstellangebote zu schaffen, begrüßen wir sehr und werden mit der Fraktion auf eine zeitnahe Umsetzung drängen.“ 

Veröffentlicht: 22.08.2016 unter Aktuelles, Presse

Stadtrat Burkhard Lischka: Dem Sicherheitsbedürfnis der Anwohnerinnen und Anwohner wird entsprochen – Beleuchtung in der Parkanlage Harsdorfer Straße kommt!

Burkhard Lischka

Burkhard Lischka

Im März dieses Jahres hatte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass im Bereich des Parks in Höhe Harsdorfer Straße Nr. 127 zur besseren Ausleuchtung des Parkdurchgangs bzw. zur sicheren Nutzung des Fahrradweges mindestens zwei Laternen installiert werden sollen.

 „Ich freue mich nun über die positive Stellungnahme der Stadtverwaltung zu unserem Antrag und die Empfehlung des Eigenbetriebs Stadtgarten und Friedhöfe entlang des Grünzugs zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg 12 Leuchten aufzustellen“, erklärt Stadtrat Burkhard Lischka, MdB.

 Damit wird dem Sicherheitsbedürfnis der Anwohnerinnen und Anwohner entsprochen, vor allem hinsichtlich einer Nutzung des bisher unbeleuchteten Weges in den Wintermonaten“.

Der kleine Park, der einen Verbindung von der Harsdorfer Straße zum Rotkehlchenweg darstellt, wurde in den letzten Jahren in seiner Aufenthaltsqualität aufgewertet, Weiterlesen »

spd.de - Das sozialdemokratische Nachrichtenportal
Deutschland heißt Willkommen!
Zivilcourageprojekt Otto greift ein
Zur Homepage des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka
Homepage der SPD-Bundestagsfraktion