Presse

Veröffentlicht: 23.02.2011 unter Presse

Presseecho zur Hyparschale

Stadtrat Jens HitzerothUnsere Fraktion stellt zur kommenden Stadtratssitzung am 3.März den Antrag auf Erhalt und Sanierung der Hyparschale. Mit dem folgenden Presseecho reagiert Vorstandsmitglied Jens Hitzeroth auf Äußerungen der Fraktion Die Linke:

Die Empörung der Fraktion Die Linke zum Antrag unserer Fraktion auf Erhalt und Sanierung der Hyparschale ist nicht nachvollziehbar, denn bisher hat sich diese Fraktion zum Thema Hyparschale sehr bedeckt gehalten.Die Initiative zum Erhalt des Status quo des Hyparschalenareals ging in den vergangenen Monaten von unserer Fraktion aus. Insbesondere unser Vorstandsmitglied Jens Hitzeroth knüpfte Kontakte zu möglichen Investoren. Über diese Gespräche wurden alle Fraktionen informiert, auch die Fraktion Die Linke. „Unsere Initiative, mit einem Antrag zu einer Grundsatzentscheidung zum Erhalt der Hyparschale zu gelangen ist ein wichtiges Signal, angesichts der immer noch ungewissen Perspektive. Gemeinsam sind wir daher nach langen Gesprächen mit dem Oberbürgermeister zu dem Konsens gekommen, dass nun die Stadt die Initiative ergreifen muss, damit ein völliger Verfall des Gebäudes abgewendet werden kann.” erklärt Jens Hitzeroth. „Daher ist die Einladung zu einem Kolloquium, ohne dass ein konkreter Vorschlag zur Rettung der Hyparschale auf dem Tisch liegt, doch eher Effekthascherei.” Mit der Überweisung des Antrages unserer Fraktion in die Fachauschüsse besteht die Möglichkeit, sich zur Thematik einzubringen und Vorschläge für Konzepte zu unterbreiten. Die Fraktion Die Linke hat in diesem Zusammenhang alle Möglichkeiten, die Ergebnisse ihres Kolloquiums zur Rettung der Hyparschale beizusteuern.

Veröffentlicht: 28.01.2011 unter Presse

Ausstellung light – Fraktion CDU/BfM zieht Antrag zur Tschernobyl Ausstellung wegen möglicher Podiumsdiskussion zurück

Jens Rösler„Ausstellung 25 Jahre Tschernobyl: Menschen-Orte-Solidarität“, so der Titel des Antrages der Fraktion CDU/BfM, zu dem die Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! einen Änderungsantrag gestellt hatte mit dem Ziel, eine Podiumsdiskussion zu organisieren, in der auf die Risiken der Atomenergie hingewiesen werden sollte.

Dazu Stadtrat Jens Rösler, der den Änderungsantrag im Stadtrat vorstellte: „Für mich und meine Fraktion war klar, dass eine Ausstellung zu diesem wichtigen Thema durch eine Podiumsdiskussion begleitet werden muss, um zusätzlich Aufmerksamkeit auf die Ausstellung zu lenken. Auch wenn die Bilder natürlich für sich sprechen und viele sich an die Schrecken dieser Katastrophe erinnern können, ist es wichtig, die Risiken, die mit der Produktion, der Nutzung und der Endlagerung der Atomenergie verbunden sind gemeinsam mit den Bürgern und Experten zu diskutieren.“

Mit Erstaunen vernahmen ich und die anderen Stadträte, dass Herr Schwenke, Vorsitzender der Fraktion CDU/BfM „jetzt wirklich verärgert“ ob dieses Änderungsantrages ist. Verärgert? Worüber denn? Über Informationen und Aufklärung der Bürger?

Dass die Fraktion CDU/BfM schließlich nach Kenntnis unseres Antrages ihren Antrag von der Tagesordnung zurückzog und damit unseren Antrag und auch die Ausstellung in Magdeburg verhindern wollte, hat dann doch für große Überraschung gesorgt.

Diese Reaktion zeigt schlicht, wie wichtig der Fraktion CDU/BfM ihr Antrag war, vor allem aber zeigt es, wie ihre tatsächliche Einstellung zu dem Thema Atomenergie ist.“ so Rösler.

Die Stadtverwaltung hat allerdings inzwischen angekündigt, auch ohne Stadtratsentscheidung Räumlichkeiten für die Ausstellung zur Verfügung zu stellen. Das Thema „Nutzung der Atomenergie“ wird auch weiter in der Diskussion bleiben, denn schließlich ist bereits der nächste Castortransport durch Deutschland, u. a. durch Sachsen-Anhalt, geplant.

Veröffentlicht: 25.01.2011 unter Presse

Presseecho zum Volksstimmeartikel vom 20.01.11: Thomas-Müntzer-Straße – Containerplatz verschwindet

Christian Hausmann, sachkundiger Einwohner der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!„Die Tatsache, dass die Abfallcontainer in der Thomas-Müntzer-Str. Ende April 2011 verschwinden werden, ist Resultat der Umstellung der Abfallentsorgung in unserer Stadt, die nur ausdrücklich begrüßt werden kann, weil dies für die Stadtteile ein großes Plus an Sauberkeit bringen wird. Für die Kinder der Grundschule Friedenshöhe und deren Eltern bedeutet dies eine Sorge weniger.“ so Christian Hausmann, sachkundiger Einwohner der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! und Vertreter der Fraktion bei der Begehung vor Ort.

Stadtrat Jens HitzerothJens Hitzeroth, Stadtrat und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sudenburg fügt hinzu: „Wir haben hier in Sudenburg einige solcher Schmutzecken, die nun nach und nach verschwinden sollen. Nun bleibt zu hoffen, dass die Schmutzfinken vor ihrer eigenen Haustür achtsamer sind. Wir werden uns dieser Problematik weiterhin regelmäßig widmen.“

Veröffentlicht: 10.01.2011 unter Presse

Presseecho zum Volksstimme-Artikel vom 04.01.2011: „Nach 15 Jahren Planung noch immer keine Sicherheit für Neubau“

Fraktionschef Hans-Dieter Bromberg„Die Berichterstattung zum geplanten Neubau der Feuerwache Olvenstedt hat mich etwas erstaunt, denn nach vier Jahren Planens und Diskutierens über die Finanzierung und den Standort hat der Stadtrat mehrheitlich die Bereitstellung der Mittel für 2012 beschlossen und damit grünes Licht für den Neubau gegeben. Seit 2006 hat sich unsere Fraktion, gemeinsam auch mit anderen Fraktionen, immer wieder dafür stark gemacht, dass der Neubau kommt. Doch Knackpunkt war auch hier, wie bei zahlreichen anderen Baumaßnahmen, eine ausreichende Finanzierung.“ so Hans-Dieter Bromberg, Vorsitzender der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! Die wichtige Tätigkeit der ehrenamtlichen Feuerwehrleute muss unterstützt werden und dies natürlich auch mit adäquater, auch räumlicher Ausstattung, da gab und gibt es niemanden, der das in Frage stellt. Dennoch hatte der Stadtrat Entscheidungen über die zeitliche Umsetzung und die Priorität aller Baumaßnahmen zu treffen, denn die Mittel sind beschränkt und Geld kann nur einmal ausgegeben werden. Der Sanierung von Kitas und Schulen haben wir dabei zunächst Vorrang eingeräumt. Mit den Beschlüssen zu den PPP-Paketen werden große investive Anstrengungen unternommen und dennoch haben wir stets auf eine schnelle Umsetzung des Bauvorhabens der Feuerwache Olvenstedt gedrängt. Aufgeschoben gleich aufgehoben galt hier eben gerade nicht.

Wenn ich die Stellungnahme von Herrn Schwenke richtig werte, so teilt er unsere Auffassung zum Stand und den weiteren Schritten, alles andere ist dann wohl künstliche Unruhe.“

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