Presse

Veröffentlicht: 03.05.2017 unter Aktuelles, Presse

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion zur Drucksache DS0122/17 „Anpassung der Zuwendungen (Sach- und Personalkosten) für kulturelle Einrichtungen in freier Trägerschaft aus der aktuellen Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 02.05.2017

Hintergrund: Mit einem Antrag wandte sich unsere Fraktion im vergangenen Jahr an die Stadtverwaltung und forderte, dass die Zuwendungen für die freien Träger ab 2018 an die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst werden sollen. Mit der Drucksache DS0122/17 legt die Verwaltung dem Stadtrat für seine Juni-Sitzung ein Papier zur Beschlussfassung vor, dass eine Erhöhung der Zuwendungen vorsieht.

Christian Hausmann

Christian Hausmann

„Wir begrüßen, dass es zwischen der Stadtverwaltung und den freien Trägern der Kultureinrichtungen zu einer akzeptablen Einigung gekommen ist. Mit der Zuschusserhöhung bei den Personal-  und Sachkosten werden die Vereine nun endlich entlastet und haben ab dem Jahr 2018 Planungssicherheit“, so Stadtrat Christian Hausmann (SPD).

„Auch die zusätzliche Bezuschussung für anderthalb Personalstellen für ARTist! e.V. und PAKK e.V. sind erfreulich. Für das Technikmuseum muss jedoch eine ähnliche Lösung gefunden werden“, so Hausmann weiter. „Die pauschale Aufstockung bei den Personalzuwendungen ist für das Technikmuseum zwar hilfreich, aber nicht ausreichend. Seit Jahren wird hier personell am Rande des Machbaren gearbeitet. Nur durch das große Engagement der ehrenamtlich Tätigen kann das Technikmuseum den Betrieb in seiner jetzigen Qualität aufrechterhalten. Es mangelt wie überall an Nachwuchs. Eine Bezuschussung für weiteres Personal oder eine andere grundlegende Lösung für den dauerhaften Erhalt sind daher dringend notwendig.“

Hier geht es zur Drucksache >>>

 2017_03_03_Vst._Kultur mit SchlagseiteMagdeburger Volksstimme vom 03.03.2017

Veröffentlicht: 28.04.2017 unter Aktuelles, Presse

Pressecho zum Volksstimme-Artikel vom 26.04.2017

2017_04_26_Vst._Kritik am Kita Schluss um 17 UhrMagdeburger Volksstimme vom 26.04.2017

 

Birgit Steinmetz

Birgit Steinmetz

„Wir begrüßen das Ergebnis der Befragung.“, so Stadträtin Birgit Steinmetz. „Es bestätigt unsere Initiative.“ Die SPD-Stadträtin war 2015 Initiatorin eines Antrages, der den Oberbürgermeister darum bat, die Betreuungszeiten in zwei städtischen Kindertageseinrichtungen bis 19 Uhr und in einer Weiteren bis 21.30 Uhr zu erweitern. Die dafür benötigten Mittel sollen über das Bundesprogramm „KitaPlus“ fließen.

„Auch wenn die Mehrheit der Eltern mit den Regelöffnungszeiten von 6 bis 17 Uhr zufrieden ist, zeigt die Auswertung der Befragung doch deutlich, dass ein nicht unerheblicher Teil der Magdeburger Familien den Bedarf für längere Kita-Öffnungszeiten hat. Hier sollte man den Eltern, die eben außerhalb der üblichen Arbeitszeit tätig sind, entgegenkommen“, so Birgit Steinmetz weiter. „Das Angebot der Stadt, die Regelöffnungszeit bis 18 Uhr zu erweitern, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dennoch werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass zumindest eine städtische Kita in Magdeburg eine Betreuung über die angestrebte Regelzeit hinaus anbietet für jene Eltern, die in Schichtarbeit beschäftigt, alleinerziehend sind oder sich in Ausbildung und Studium befinden.“

Veröffentlicht: 25.04.2017 unter Aktuelles, Presse

Neuer Offener Treff für Senioren in Lemsdorf

Gestern unterzeichneten der Heimatverein Lemsdorf und die Volkssolidarität Magdeburg im Beisein der Beigeordneten Simone Borris eine Kooperationsvereinbarung, die auf die Weiterführung des Offenen Treffs in Lemsdorf zielt. Vereinbart wurde, dass beide Partner zukünftig enger bei der sozialen Betreuung älterer EinwohnerInnen im Stadtteil zusammenarbeiten. Die Stadt wird dabei konzeptionell als auch finanziell unterstützend zur Seite stehen.

Hintergrund: Nach der Schließung des alten Standortes in der Wenigeröder Straße Ende 2015 verstärkte sich bei den Lemsdorfer Senioren der Wunsch wieder einen Anlaufpunkt für Spieleabende, geselliges Beisammensein aber auch für Infoabende vor Ort zu haben. Mit dem Landhaus Lemsdorf wurde ein Kooperationspartner gefunden, der dies zukünftig dienstags und donnerstags durch Bereitstellung seiner Räumlichkeiten ermöglicht und zudem, dank inzwischen gesenkter Bordsteine, für mobilitätseingeschränkte Menschen gut erreichbar ist. Dafür hatten wir uns 2015 mit einem Antrag zum barrierefreien Ausbau Lemsdorfs im Stadtrat eingesetzt.P1420274 P1420294

 

Veröffentlicht: 30.03.2017 unter Aktuelles, Presse

SPD fordert zügigen Ausbau der barrierefreien Haltestelle am Westfriedhof

2017_03_30_Zur SN der VW_Barrierefreier Ausbau Waltestelle Westfriedhof verschoben

 

Aus der aktuellen Dienstberatung des Oberbürgermeisters geht ein brisantes Papier hervor. Die für dieses Jahr geplante barrierefreie Erneuerung der Haltestelle am Westfriedhof sei nicht realisierbar, so heißt es, und soll verschoben werden – neues Planungsziel voraussichtlich 2020!

Burkhard Lischka

Burkhard Lischka

„Das kann nicht sein!“, wettert der Stadtfelder SPD-Politiker Burkhard Lischka. „Seit sechs Jahren haben wir dieses Thema auf der Agenda. Es wurde den Leuten in Aussicht gestellt, dass die Straßenbahnhaltestelle am Westfriedhof in diesem Jahr endlich barrierefrei umgebaut wird. Die Gelder dafür stehen bereit. Und nun soll der Ausbau weiter auf die lange Bank geschoben werden?“

In der Tat: Bereits 2011 machten die Sozialdemokraten erstmalig auf das Thema öffentlich aufmerksam und baten die MVB bei ihren zukünftigen Planungen an die Barrierefreiheit zu denken. Mit einem Antrag im Stadtrat warben sie 2012 dafür, den barrierefreien Haltestellenausbau entlang der Großen Diesdorfer Straße zu beschleunigen. 2015 folgte ein weiterer Schritt. Auf Initiative der Sozialdemokraten beschloss der Stadtrat die Haltestelle am Westfriedhof in der Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in die Kategorie A – hohe Dringlichkeit mit möglichst schneller Lösung – hochzustufen.

„Und das nicht ohne Grund!“, so Lischka. „Seit vielen Jahren beklagen die in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen, dass es entlang der Straßenbahntrasse in der Großen Diesdorfer Straße, zwischen Damaschkeplatz und Diesdorf, nicht eine barrierefreie Haltestelle gibt. Wer mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl auf der drei Kilometer langen Strecke unterwegs ist, hat oft große Mühe beim Ein- und Ausstieg in die Straßenbahn.“

Christian Hausmann

Christian Hausmann

„Vor allem am Westfriedhof, der bevorzugt von älteren Menschen besucht wird, ist das ein unhaltbarer Zustand!“, ergänzt Stadtrat Christian Hausmann. „Hier weiter abzuwarten bis die Große Diesdorfer Straße in Gänze ausgebaut wird, ist für mich nicht nachvollziehbar. Das kann sich noch bis 2025 hinziehen. Wir erwarten, dass die Stadtverwaltung zeitnah die entsprechenden Maßnahmen einleitet, damit es endlich vorwärts geht!“

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