Aktuelles

Veröffentlicht: 27.01.2011 unter Anfragen

Informationspraxis zur KJFE Werder (Anfrage F0018/11 Stadtrat Martin Rohrßen – Stadtratssitzung am 27.01.2011)

Martin RohrssenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 11. Januar 2011 und am 14. Januar 2011 erschienen auf der Lokalseite der Volksstimme zwei Berichte zum Thema „Jugendhaus Werder“. Inhaltlich beziehen sie sich auf laufende Verhandlungen mit Übernahmeinteressenten. Während im Bericht am 11.1.2011 ein Mitarbeiter des Jugendamtes wörtlich mit der Aussage zitiert wird, er „plane auch Veranstaltungen, ganz so, als gäbe es den Beschluss des Stadtrates nicht“, stellt im Artikel am 14.1.1011 der Leiter des Jugendamtes heraus, dass er „seine Arbeit im Auftrag des Jugendamtes, abgestimmt mit dem Sozialbeigeordneten Hans-Werner Brüning“ erledige.

Eine Unterrichtung der Fachausschüsse und des Stadtrates über die Initiativen zur Übertragung der Liegenschaft auf einen gemeinnützigen und/oder im sozialen Bereich tätigen Körperschaft, wie in Nr. 2 des Beschluss-Nr. 621-25(V)10 erbeten, ist bisher nicht erfolgt, weder in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.01.2010 noch in der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung, der am 17.1.2011 tagte. Auch sind keine Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots für Jugendliche im Bereich des Hegelstraßenspielplatzes/ Hasselbachplatz (Nr. 1 des Beschlusses) bekannt geworden.

Erst am 19.1.2011 unterrichtete der Oberbürgermeister die Fraktionen des Stadtrates, dass Verhandlungen zur Übertragung des Objektes der KJFE Werder bis zum 31.12.2010 keinen Erfolg hatten und nunmehr der Verkauf des Objektes vorbereitet werde.

Ich frage Sie daher:

  1. Welche Maßnahmen und Initiativen hat der Beigeordnete für Soziales Hans-Werner Brüning ergriffen, um in Umsetzung des genannten Beschlusses, im Umfeld des Spielplatzes Hegelstraße/Hasselbachplatz ein Angebot für Kinder und Jugendliche schnellstmöglich einzurichten? Wann werden diese Vorhaben realisiert?
  2. Weshalb hat es der Beigeordnete für Soziales Hans-Werner Brüning entgegen diesem Beschluss unterlassen, die Fachausschüsse des Stadtrates zu unterrichten, obwohl bereits im Dezember 2010 Verhandlungen zur Übertragung der Liegenschaft stattgefunden hatten?

Ich bitte um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung.

Martin Rohrßen
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Stellungnahme der Verwaltung

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