GEMA gefährdet kulturelles Leben in Magdeburg –Gebührenexplosion muss gestoppt werden

Martin RohrssenAls die GEMA am 2. April 2012 ihre neue Tarifstruktur verkündet hatte, gab es schon vereinzelt Proteste von verschieden Veranstaltern. Zu Recht, wie sich herausgestellt hat, denn mittlerweile steht fest, dass die neuen GEMA-Tarife nicht nur für Diskothekenbetreiber und Gastronomiebetriebe ein erhebliches Problem darstellen, sie machen auch öffentliche Veranstaltungen wie das Stadtfest, die „Meile der Demokratie“, das Rathausfest und die Stadtteilfeste unmöglich. Zukünftig sollen nämlich nicht nur die Tarifausnahmen für solche Veranstaltungen entfallen, die Berechnung soll auch die gesamte Veranstaltungsfläche umfassen. „Bei der Meile der Demokratie wäre das die gesamte Innenstadt, erklärte Martin Rohrssen“, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mitte-Altstadt. „Das wäre doch Irrsinn.“

Sorgen macht sich die SPD nicht nur um die Veranstaltungen, sondern auch um die Künstler. „Wenn die GEMA stur bleibt, werden viele Veranstaltungen nicht mehr stattfinden“, erklärte Falko Grube, SPD-Vorsitzender in Magdeburg. „Damit schrumpfen die Einnahmen, die die GEMA an die Künstler ausschütten kann, erheblich.“ Grube warf der GEMA vor, wegen bürokratischer Engstirnigkeit, das kulturelle Leben in Deutschland zu gefährden. „Neue Tarife gleich weniger Veranstaltungen gleich weniger Künstlereinnahmen! Wie die GEMA zu dieser ‚Erfolgsformel‘ kommen konnte, ist mir ein Rätsel.“

Fraktionschef Hans-Dieter BrombergDie Stadtratsfraktion SPD/future hat das Thema aufgegriffen und einen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Darin wird der Oberbürgermeister gebeten, „die GEMA aufzufordern: bis zum Ende des Schiedsverfahrens die neue Gebührenregelung auszusetzen oder durch Verhandlungen mit regionalen Veranstaltern Gebührenexplosionen aufgrund der neuen Tarifstruktur zu vermeiden, die Verhandlungen mit Interessenverbänden mit dem Ziel zu führen, auch künftig Veranstaltungen von kulturellem und öffentlichem Interesse bezahlbar zu gestalten, eine für alle Beteiligten angemessene und transparente Tarifstruktur vorzulegen. „Die GEMA hat zwar Verhandlungsbereitschaft signalisiert, aber die drohenden Gebührensteigerungen wirken sich schon jetzt verheerend auf die Veranstaltungsplanung aus“, erklärte Fraktionschef Hans-Dieter Bromberg. „Um im nächsten Jahr wichtige Veranstaltungen überhaupt planbar zu gestalten, muss die GEMA diese Gebührenerhöhung auszusetzen. Dazu wollen wir ein starkes Signal im Stadtrat senden.“

Dass dieses Signal ein einstimmig wird, ist wahrscheinlich. Zwar haben die anderen Fraktionen einen Änderungsantrag eingebracht, „aber der ist eher redaktioneller Natur“, so Bromberg.

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