Anträge

Da wir unsere Arbeit für Sie so transparent wie möglich gestalten wollen, erfahren Sie, wofür wir uns im Stadtrat stark machen und welche Erfolge sich daraus ergeben. Auch Sie als Bürger sind gefragt. Wenn Sie Anregungen oder Vorschläge haben, die sich positiv für Ihren Stadtteil auswirken könnten, freuen wir uns auf Ihre E-Mail. Wenn Sie mehr über die Stadtratsfraktion erfahren möchten, schauen Sie unter der Rubrik „Die Fraktion”.

Veröffentlicht: 16.05.2017 unter Anträge

Änderungsantrag: Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Antragstext ist wie folgt zu ändern (fett und kursiv):

Der Oberbürgermeister wird mit Blick auf das erfolgreich umgesetzte Exempel einer provisorischen barrierefreien Haltestelle im Bereich Damaschkeplatz beauftragt, im gesamten Stadtgebiet zu prüfen, welche Standorte (Haltestellen) sich für weitere derartige provisorische Übergangslösungen eignen. Dabei sind aufgrund der besonderen Dringlichkeit die Haltestellen Westfriedhof, Arndtstraße, Thiemstraße, Kroatenweg, Neustädter Friedhof und S-Bahnhof Südost prioritär zu behandeln. Dies ist bis September 2017 zu gewährleisten.

Begründung:
Erfolgt mündlich.

Veröffentlicht: 16.05.2017 unter Anträge

Änderungsantrag: Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Antrag wird wie folgt geändert:
Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Absicherung des Kaiser-Otto-Festes zusätzlich 15.000 € zur Verfügung. Sollte die Besucherzahl des Festes die Grenze von 21.000
Besuchern unterschreiten, wird der Kaiser-Otto-Fest GmbH die Differenz zwischen tatsächlicher Besucherzahl und der Grenze von 21.000 mit je 6 € pro fehlendem Besucher bis zur Höhe von maximal 15.000 € bezuschusst.

Begründung:
Erfolgt mündlich.

Veröffentlicht: 19.04.2017 unter Anträge

Verkehrskonzept Ersatzneubau Strombrückenzug – Sanierung Strombrücke

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Zeit der angedachten Sperrung der Strombrücke ein Umleitungskonzept unter Beibehaltung von zwei Elbquerungen vorzulegen. Dabei sind sowohl die partielle Öffnung der Sternbrücke als auch Maßnahmen zur Besserung des Verkehrsflusses im Bereich der B1 (ggf. Verlängerung der Grünphase für Linksabbieger in Richtung Herrenkrug) zu prüfen.

Dr. Falko Grube

Dr. Falko Grube

Begründung:

Mit der Information I0081/17 setzte uns die Verwaltung darüber in Kenntnis, dass die Sanierungsmaßnahmen an der Strombrücke im Zuge des Bauvorhabens „Ersatzneubau Strombrückenzug“ aufgrund neuer Erkenntnisse umfangreicher werden als bisher bekannt. Laut Volksstimme-Artikel vom 21.03.2017 ist mit einer nunmehr 12monatigen abschnittsweisen Sperrung der Strombrücke (zuvor 9 Monate) zu rechnen. In dieser Zeit wird der Elbübergang nicht bzw. nur stark eingeschränkt nutzbar sein.

Denny Hitzeroth

Denny Hitzeroth

Bereits die letzten kurzfristigen Sperrungen der Anna-Ebert-Brücke zeigten auf, dass der Ausfall dieser wichtigen Verkehrsader zwischen Ostelbien und Innenstadt nicht allein durch den Nordbrückenzug kompensiert werden kann und zwangsläufig zu massiven Verkehrsbehinderungen führen wird. Ohne ein vernünftiges Verkehrskonzept, welches die Bürgerinnen und Bürger behutsam auf die 12monatige Sperrung der Strombrücke vorbereitet und die Beibehaltung einer zweiten Elbquerung beinhaltet, könnte hier zu den Stoßzeiten ein Verkehrskollaps drohen.

Hier geht es zur Stellungnahme der Verwaltung>>>

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