Anträge

Da wir unsere Arbeit für Sie so transparent wie möglich gestalten wollen, erfahren Sie, wofür wir uns im Stadtrat stark machen und welche Erfolge sich daraus ergeben. Auch Sie als Bürger sind gefragt. Wenn Sie Anregungen oder Vorschläge haben, die sich positiv für Ihren Stadtteil auswirken könnten, freuen wir uns auf Ihre E-Mail. Wenn Sie mehr über die Stadtratsfraktion erfahren möchten, schauen Sie unter der Rubrik „Die Fraktion”.

Veröffentlicht: 17.05.2017 unter Anträge

Interfraktioneller Antrag: Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten.

Begründung:

Die aktuelle Fahrbahnbreite beträgt 5,4 m. Die Norm „RQ 7,5“ sieht aber eine höhere Mindest-breite des Fahrweges vor. Mehrfach wurde die Stadtverwaltung Magdeburg von vielen Anwohnern auf die schlechte Situa-tion in diesem Bereich hingewiesen. Durch die Errichtung von neuen Eigenheimen und Woh-nungen gibt es bereits eine höhere Belegung der Ein- und Ausfahrt aus der Straße „Zum Frie-densweiler“ auf die Berliner Chaussee (stadteinwärts). Durch die Verfüllung des Tunnels unter der Bundesstraße 1 gibt es für den motorisierten

Veröffentlicht: 16.05.2017 unter Anträge

Interfraktioneller Änderungsantrag: Personalangelegenheiten – Fraktionen

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Stadtrat beschließt die Drucksache DS0479/16 in geänderter Fassung (Anlage) gemäß diesem Änderungsantrag.

 
Begründung:

Die Drucksache DS0479/16 wurde unter den Einbringern dieses Änderungsantrages die in der Anlage beigefügten Fassung einvernehmlich abgestimmt und wird dem Stadtrat hiermit zur Beschlussfassung empfohlen.

Veröffentlicht: 16.05.2017 unter Anträge

Änderungsantrag: Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Antragstext ist wie folgt zu ändern (fett und kursiv):

Der Oberbürgermeister wird mit Blick auf das erfolgreich umgesetzte Exempel einer provisorischen barrierefreien Haltestelle im Bereich Damaschkeplatz beauftragt, im gesamten Stadtgebiet zu prüfen, welche Standorte (Haltestellen) sich für weitere derartige provisorische Übergangslösungen eignen. Dabei sind aufgrund der besonderen Dringlichkeit die Haltestellen Westfriedhof, Arndtstraße, Thiemstraße, Kroatenweg, Neustädter Friedhof und S-Bahnhof Südost prioritär zu behandeln. Dies ist bis September 2017 zu gewährleisten.

Begründung:
Erfolgt mündlich.

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