Anträge 2016

Veröffentlicht: 18.05.2016 unter Aktuelles, Anträge

Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, zur Erweiterung des Angebotes von flexiblen Betreuungszeiten der Magdeburger Kitalandschaft, beim Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend über das Programm „KitaPlus“ finanziellen Bedarf für die Ausweitung der Betreuungszeiten in den drei kommunalen Kindertagesstätten anzumelden. Ein entsprechendes einzureichendes Konzept soll eine Erweiterung der Öffnungszeiten in zwei Einrichtungen bis 19.00 Uhr sowie in einer Kita bis 21.30 Uhr beinhalten.

Birgit Steinmetz

Birgit Steinmetz

Begründung:

Mit dem neuen Bundesprogramm „KitaPlus” startet das SPD-geführte Bundesfamilienministerium im kommenden Jahr eine Initiative für mehr Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Ab Januar 2016 werden mit einer Laufzeit von drei Jahren zukunftsfähige Konzepte für bedarfsgerechte Betreuungszeiten gefördert und dafür insgesamt 100 Mio. Euro
zur Verfügung gestellt. Dazu gehören Randzeiten außerhalb der Regelbetreuung zwischen 8:00 und 16:00 Uhr wie
zum Beispiel die Verlängerung auf 18 Uhr. Darüber hinaus können sie über Betreuungsmöglichkeiten am Wochenende und an Feiertagen bis hin zu einem Betreuungsangebot reichen, das auch Schichtarbeit abdeckt. Neben Personalmitteln fördert das BMFSFJ die Ausstattung, die für die Umsetzung des erweiterten Angebots erforderlich ist. Kindertageseinrichtungen können Fördermittel bis zu 200.000 Euro im Jahr und
Tagespflegepersonen bis zu 15.000 Euro jährlich erhalten. Projektberaterinnen und Projektberater unterstützen Kitas und Tagespflegestellen bei der Entwicklung eines pädagogischen Konzepts für die optimale Umsetzung des erweiterten Angebotes.

Um auch die Nachhaltigkeit eines solchen Betreuungsangebots sicherzustellen, geben die Projektberaterinnen und Projektberater zudem unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten wichtige Hilfestellungen. Mit dem Antrag A0016/13 „Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der familienfreundlichen Landeshauptstadt Magdeburg“ verfolgte unsere Fraktion ebenfalls die Intention, in den damals drei neuen kommunalen Kitas flexible, am Bedarf orientierte Öffnungszeiten bis mindestens 20.00 Uhr einzurichten. Seitens der Verwaltung wurde eine Bedarfsermittlung durchgeführt, allerdings unter der Maßgabe, dass verlängerte Öffnungszeiten von den Eltern selbst zu tragen sind. Der Bedarf war erwartungsgemäß gering.

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Veröffentlicht: 18.05.2016 unter Aktuelles, Anträge

Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen (Interfraktionell)

Birgit Steinmetz

Birgit Steinmetz

Der Stadtrat möge beschließen:

In die Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg ist die Anlage eines behindertengerechten Zugangs und einer ebensolchen Toilette im Soziokulturellen Zentrum in Sohlen aufzunehmen.

Um Überweisung in den Finanzausschuss sowie den Betriebsausschuss KGM wird gebeten.

Begründung:

Antrag Barrierefreier Zugang Soziokulturelles Zentrum BS_BSDas Soziokulturelle Zentrum entwickelte sich in den letzten Jahren immer mehr zu einem Mehrgenerationshaus. Dort finden die Sitzungen des Ortschaftsrates und der GWA statt. Es ist für die älteren Bewohner und Menschen mit  Behinderung nicht möglich an diesem doch sehr wichtigen Sitzungen teilzunehmen, da das SKZ weder über einen behindertengerechten Zugang noch über eine Behindertentoilette verfügt. Personen mit Behinderung oder  Beweglichkeitseinschränkungen ist es nicht möglich zu Veranstaltungen der ansässigen Vereine wie z. B. der Volkssolidarität, dem Heimatverein, der Lesestube oder dem Sportverein in die Vereinsräume zu gelangen. Dies trifft auch für den Zugang zum Bürgerbüro zu. Seit 2013 befindet sich auch das Bürgerbüro für den Ortsteil in dem  Gebäude. Nach der Schließung des alten Standortes (der über einer Rampe zu erreichen war) können Bürger mit Behinderung das Bürgerbüro jedoch nicht mehr erreichen. Selbst die Klingelanlage zum Büro ist nur über die  Eingangstreppe zu erreichen. In den öffentlichen Verkehrsmitteln im Ort fehlen ebenfalls die behindertengerechten Zugänge, dadurch sind die Personen mit Einschränkungen auf das Bürgerbüro im Ort angewiesen. Unter  Berücksichtigung der Einschätzungen der bereits durch KGM erfolgten Vor-Ort-Prüfung hinsichtlich der Einrichtung eines barrierefreien Zugangs, sollte daher die Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgen.

Birgit Steinmetz
Stadträtin (SPD)

Andreas Schumann
Stadtrat (CDU/BfM/FDP)

Zum Antrag >>>
Zur Stellungnahme der Verwaltung >>>

(Quelle: Volksstimme vom 23.06.2016)

 

Veröffentlicht: 18.05.2016 unter Aktuelles, Anträge

Schaffung einer öffentlich zugänglichen Gedenktafel für Dr. Magnus Hirschfeld (Interfraktionell)

Jens Rösler

Jens Rösler

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Der Stadtrat spricht sich für die Schaffung einer öffentlich zugänglichen Gedenktafel aus, die in der Innenstadt in geeigneter Weise an das Wirken des Arztes, Sexualforschers und Mitbegründers der ersten Homosexuellen-Bewegung Dr. Magnus Hirschfeld erinnern soll.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welchem Ort, unter welchen Voraussetzungen, zu welchen Kosten und bis zu welchem Zeitpunkt die in Ziffer 1 beschriebene Gedenktafel geschaffen werden kann.

3. Im Ergebnis der unter Ziffer 2 beschriebenen Prüfung wird der Oberbürgermeister gebeten, dem Stadtrat im Verlauf des dritten Quartals 2016 einen Vorschlag zur Schaffung der in Ziffer 1 beschriebenen Gedenktafel vorzulegen.

Es wird um sofortige Abstimmung in der Stadtratssitzung gebeten.

Begründung: Weiterlesen »

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