Anfragen 2017

Veröffentlicht: 14.03.2017 unter Anfragen

Einführung eines Abo-Upgrades der Schülerjahreskarte bzw. eines Schülerfreizeitabos

Marko Ehlebe

Marko Ehlebe

Christian Hausmann

Christian Hausmann

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

am 26.01.2017 wurden Sie und die Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) mit der Prüfung der Einführung eines Abo-Upgrades der Schülerjahreskarte bzw. eines Schülerfreizeitabos bis zu den Sommerferien 2017 beauftragt.
In ihrer Stellungnahme (S0292/16) teilten Sie mit, dass die Verbundpartner bereits prüfen, ob und unter welchen Bedingungen, die Einführung einer sogenannten Schülerfreizeitkarte möglich ist. Aus ihrer Stellungnahme wird jedoch nicht deutlich, ob nur Schüler das neue Angebot nutzen können, die bereits über eine Schülerjahreskarte verfügen, oder ob dieses neue Angebot von allen Schülern genutzt werden kann.
Zur Abschätzung des Bedarfs und der mit der Einführung des Abo-Upgrades/des Schülerfreizeitabos entstehenden Kosten fragen wir Sie:

Weiterlesen »

Veröffentlicht: 14.03.2017 unter Anfragen

Parksituation im Bereich Raiffeisenstraße, Helmholtzstraße und Dodendorfer Straße

Birgit Steinmetz

Birgit Steinmetz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Raiffeisenstraße und deren angrenzende Straßen werden gern von Pendlern zum Abstellen ihrer Fahrzeuge genutzt, um anschließend in den ÖPNV umzusteigen. Aufgrund des Mangels an Parkplätzen in dem Bereich kommt es dadurch jedoch regelmäßig zu einer Konkurrenzsituation zwischen den Anwohnern und den Pendlern, die sich durch die zukünftigen Baumaßnahmen noch verschärfen wird.
Ich frage Sie daher:
– Welche Maßnahmen kann die Stadtverwaltung ergreifen, um die angespannte Parksituation im Bereich Raiffeisenstraße, Helmholtzstraße und Dodendorfer Straße zu entschärfen?
– Besteht in dem Bereich die Möglichkeit, dauerhaft eine vollständige oder teilweise Reservierung des Parkraums für die Anwohner (Bewohnerparkzone) einzurichten?
Ich bitte um kurze mündliche sowie ausführliche schriftliche Beantwortung meiner Fragen.

 

Hier geht es zur Stellungnahme der Verwaltung>>>

Veröffentlicht: 19.04.2017 unter Anfragen

Interfraktionelle Anfrage: Alphabetisierungskurse

Jens Rösler

Jens Rösler

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Integrationsportal der LHS MD sind die Bildungsträger aufgeführt, die im Rahmen der vom BAMF geförderten Integrationskurse auch solche mit Alphabetisierung anbieten. Diese Kurse sind ausgebucht, es besteht eine lange Wartezeit für eine Teilnahme. Nach unserer Kenntnis ist der Bedarf groß und wird wachsen, wenn die zu erwartenden Familiennachzüge einsetzen. Die LHS MD ist Träger der Städtischen Volkshochschule (VHS), die bei den Anbietern von Alphabetisierungskursen (Alpha-Kursen) nicht aufgeführt ist.

Wir haben dazu folgende Fragen:
1. Welche Wartezeiten bestehen derzeit (Stichtag 20. März 2017), um an einem Alpha-Kurs teilzunehmen?
2. Wie schätzen Jobcenter, Agentur für Arbeit und das Sozialamt die Angebotsstruktur ein, d.h. ist das Angebot ausreichend?
3. Weicht diese Einschätzung evtl. von der des BAMF ab? Wie schätzt das BAMF den Bedarf für Magdeburg ein?
4. Aus welchen Gründen bietet die VHS keine Alpha-Kurse an?
5. Welche Voraussetzungen wären notwendig, damit die VHS bei Bedarf Alpha-Kurse anbietet?

Wir bitten um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung unserer Fragen.

 

Hier geht es zur Stellungnahme der Verwaltung>>>

spd.de - Das sozialdemokratische Nachrichtenportal
Zeit für mehr Gerechtigkeit
Zivilcourageprojekt Otto greift ein
Zur Homepage des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka
Homepage der SPD-Bundestagsfraktion