Anfragen 2011

Veröffentlicht: 26.05.2011 unter Anfragen

Sachstand Tierheim (F0096/11 Anfrage von Lothar Tietge zur Stadtratssitzung am 26.05.)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

kürzlich veranstaltete das Tierheim in der Rothenseer Straße einen Tag der offenen Tür, bei dem sich die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit und die Bewohner im Tierheim informieren konnten. Die Magdeburger erfuhren, dass neben Hunden, Katzen und Kaninchen zunehmend auch exotische Tierarten abgegeben werden, die wieder vermittelt werden müssen, oftmals aber auch dauerhaft ihre Bleibe im Heim finden. Derzeit beherbergt das Tierheim laut Aussage des Leiters Herrn Reichardt u. a. 40 Hunde. 15 Plätze sind frei. Andererseits berichtete die Volksstimme, dass das Tierheim derzeit keine weiteren Tiere, die den Kampfhunderassen zugerechnet werden, aufnehmen kann und Tiere in Pensionen ausgelagert werden. In den kommenden Monaten wird vermutlich wie in jedem Jahr zur Urlaubszeit die Zahl der ausgesetzten Tiere noch steigen und die Kapazitäten im Tierheim knapper werden. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 26.05.2011 unter Anfragen

Auswirkungen des Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente(F0094/11 Anfrage von Beate Wübbenhorst zur Stadtratssitzung am 26.05.)

Beate WübbenhorstSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 25. März Eckpunkte eines Gesetzes als Referentenentwurf vorgelegt, der vorsieht, die arbeitsmarktpolitischen Instrumente im Sinne einer effektiven und effizienten Arbeitsmarkpolitik zu reformieren. In Umsetzung von Urteilen des Bundessozialgerichtes soll mit diesem Gesetz mehr Dezentralität, Flexibilität, Individualität, höhere Qualität und mehr Transparenz erreicht werden. Zu den dafür vorgesehenen Maßnahmen haben sich u.a. die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V.(bag arbeit) und das Bundesnetzwerk Jobcenter in Stellungnahmen geäußert.

Zahlreiche Kritikpunkte wurden herausgearbeitet, hauptsächlich befürchtet wird jedoch, dass mit der Neugliederung der Instrumente die beiden Rechtskreise SGBII und SGBIII zum Nachteil insbesondere der Hilfesuchenden des SGBII, also u.a. der Langzeitarbeitslosen, zusammengeführt werden sollen und damit die Spaltung des Arbeitsmarktes hinsichtlich der Chancen und Integration vieler Menschen befördert wird. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 25.08.2011 unter Anfragen

Nachteilige Änderung des E-Mailservice der Stadtbibliothek Magdeburg (Anfrage F0135/11 von Stadtrat Martin Rohrßen zur Stadtratssitzung am 25.08.)

Martin RohrssenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit dem 01.08.2011 ist dem Vernehmen nach der Mailservice der Stadtbibliothek Magdeburg umgestellt worden. Nunmehr kann der E-Mailservice, eine Erinnerungsmail vor Ablauf der Leihfrist oder eine E-Mail zur Abholung vorbestellter Medien zu erhalten, nur noch gewählt werden, wenn gleichzeitig das Zusenden von Informationen und Einladungen der Stadtbibliothek erlaubt wird. Bisher konnte der Erinnerungsservice per E-Mail gewählt werden, ohne gleichzeitig den Empfang von Werbe-E-Mail der Stadtbibliothek gestatten zu müssen. Die Wahl war durch einfaches „Ankreuzen“ auf dem Anmeldeblatt möglich. Eine differenziertes „Ankreuzen“ ist nun nicht mehr möglich.

Die zwischenzeitliche Änderung der Verfahrensweise erweist sich als überaus nachteilig für die Nutzer. Sie sind nun gezwungen, den Empfang von Werbemitteilungen zu gestatten um den Mailservice der Stadtbibliothek im gewohnten Umfang nutzen zu können. Die evtl. als Spam empfundenen Werbemitteilungen der Stadtbibliothek kann gegenwärtig nur vermeiden, wer auf den Mailservice ganz verzichtet und so eine deutliche Verschlechterung der Serviceleistungen in Kauf nimmt. Weiterlesen »

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